P – Infos zur Marke Nr 009660051 (EUIPO, 14.01.2011)

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen für den persönlichen Gebrauch; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Verbandkästen [gefüllt]; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Übertragung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Milchpumpen; Schnuller für Säuglinge; Babyflaschen; Gefüllte Arztkoffer; Flaschensauger; Saugflaschenverschlüsse

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Jedochr ausgenommen solche Waren zur Verwendung in Verbindung mit oder in Bezug auf Bauen oder Wohnhäuser und ausgenommen Kanäle, Kanalleitungen, Rohre, Rohrleitungen, Rohrverteiler oder Rohrleitungssysteme

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Abdeckungen für Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Einwegwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff [zum Wegwerfen]; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff [zum Wegwerfen]; Wegwerfwindelhöschen für Babys aus Papier und Zellstoff; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Einwegwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff (für Babys)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Sporttaschen; Badetaschen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Täschchen; Rucksäcke; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Babytragetücher; Sporttaschen; Schirmfutterale; Kosmetikkoffer; Brieftaschen; Einkaufstaschen mit Rollen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kopfpolster; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Kissen; Türbeschläge, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Matratzen; Matratzen; Kopfkissen; Matten für Babylaufgitter; Gardinenrollen; Matratzen; Kinderlauflerngeräte

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stoffwindeln

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Scherzartikel

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Compüterprogrammen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	009660051

Anmeldedatum	14. Januar 2011
Veröffentlichungsdatum	14. März 2011
Eintragungsdatum	22. März 2013
Ablaufdatum	14. Januar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Januar 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
18. Juli 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
08. Oktober 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
05. Februar 2018			Änderung Vertreter, Published
04. Mai 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
24. März 2016			Änderung Vertreter, Published
19. Dezember 2013			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

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