FREE

EUIPO EUIPO 2010 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke FREE wurde als Wortmarke am 13.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009590936
Anmeldedatum 13. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 2011
Eintragungsdatum 25. September 2012
Ablaufdatum 13. Dezember 2030

Markeninhaber

Adolf-Häfele-Str. 1
72202 Nagold
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

03.05.2011: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
FREE

Waren und Dienstleistungen

6 Möbelbeschläge, Möbelscharniere, Gelenkverbindungen für Möbel, Öffnungsbegrenzer für Klappen, Schließer, Schnäpper, Klappenhalter für Möbel, Klappenstützen für Möbel, Führungsmechanismen für Klappen, Bremsen für Klappen, Verbindungsteile, Adapter, Klappensysteme (einteilige Hochklappen, Hochfaltklappen, zweiteilige Faltklappen), Klappenbeschläge, Hochschwenkbeschläge, auch mit einstellbarer Federkraft oder mit Gasfedern, Klappenhalter, Bremsklappenhalter, Klappenstützen, Hochstellstützen, Deckelstützen, Phonoscheren, Anschlagpuffer und Scharniere, Hochklappscharniere, Anschraublaschen, Befestigungswinkel, Dämpfer, Lenkhebel, Öffnungswinkelbegrenzer, Klappenschlösser; vorgenannte Waren aus Metall
20 Möbelbeschläge, Möbelscharniere, Gelenkverbindungen für Möbel, Öffnungsbegrenzer für Klappen, Schließer, Schnäpper, Klappenhalter für Möbel, Klappenstützen für Möbel, Führungsmechanismen für Klappen, Bremsen für Klappen, Verbindungsteile, Adapter, Klappensysteme (einteilige Hochklappen, Hochfaltklappen, zweiteilige Faltklappen), Klappenbeschläge, Hochschwenkbeschläge, auch mit einstellbarer Federkraft oder mit Gasfedern, Klappenhalter, Bremsklappenhalter, Klappenstützen, Hochstellstützen, Deckelstützen, Phonoscheren, Anschlagpuffer und Scharniere, Hochklappscharniere, Anschraublaschen, Befestigungswinkel, Dämpfer, Lenkhebel, Öffnungswinkelbegrenzer, Klappenschlösser; vorgenannte Waren nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. August 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
30. Oktober 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
10. Februar 2017 Änderung Vertreter, Published
13. März 2015 Änderung Vertreter, Published
27. September 2012 Eintragung, Published

ID: 11009590936