Blue Dot

EUIPO EUIPO 2010 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Blue Dot wurde als Bildmarke am 22.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Blau #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009578022
Anmeldedatum 22. November 2010
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 2011

Markeninhaber

Parc Initialis rue René Descartes 19
7000 Mons
BE

Markenvertreter

rue des marcottes, 30 7000 Mons BE

Widerspruch / Beschwerde

06.04.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
3M Company
07.04.2011: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Crest Medical Limited

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte, Sets und Instrumente für Diagnosen auf der Grundlage der Immundetektion auf Membranträgern, für Erkrankungen von Pflanzen und/oder für jede andere Anwendung von Techniken der Immundetektion; Geräte, Sets und Instrumente für Diagnosen zur manuellen oder automatisierten Untersuchung von Proben
10 Medizinische Diagnosegeräte auf der Grundlage der Immundetektion auf verschiedenen Trägern; Geräte, Sets und Instrumente für Diagnosen auf der Grundlage der Immundetektion auf Membranträgern, für Erkrankungen von Menschen und Tieren
44 Durchführung von medizinischen und/oder wissenschaftlichen Diagnosen auf der Grundlage der Immundetektion

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Dezember 2013 Änderung Vertreter, Published
09. August 2011 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11009578022