PLAYBOY COUTURE Logo (EUIPO, 03.12.2010)
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Die Unionsmarke PLAYBOY COUTURE wurde als Bildmarke am 03.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kaninchen, Hasen #Köpfe von Tieren der Serie V #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Banderolen, Kartuschen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009570912 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2020 |
Markeninhaber
10960 Wilshire Blvd.
90024 Los Angeles
US
90024 Los Angeles
US
Markenvertreter
Jägerstraße 40
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.05.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ETABLISSEMENTS LAPORTE S.r.l.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, insbesondere Brillengläser, einschließlich blendungsfreie Brillen, Sicherheitsschutzbrillen, Sonnenbrillen, Motorrad- und Sportbrillen; Brillenfassungen und Gestelle, Brillenetuis; Motorrad- und Skibrillen sowie Brillen zur Verwendung für verschiedene Sportarten; Optische Gestelle; Optische Brillen; Schutzbrillen, Augenschirme (zum Schutz der Augen); Optische Geräte, ophthalmische Brillengestelle; Lupen; Unterwasserbrillen; Etuis für diese Brillen; Taucherbrillen; Thermometer, Thermometer für Automotoren, Geschwindigkeitsmesser, Kompasse, Temperaturmess- und -regulierungsinstrumente für Kraftfahrzeuge, Temperaturmessgeräte für Autos, Reifenfülldruckmesser, Reifendruckmesser, Kilometerzähler; Apparate und Instrumente, alle zur Messung und Aufzeichnung von Temperatur, Druck oder Entfernung, alle zur Verwendung in Verbindung mit Kraftfahrzeugen; Zigarren- und Zigarettenanzünder, alle für Kraftfahrzeuge; Jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; CD-ROMs, CDs; Bänder und Platten, alle zum Speichern von Information; Optische Datenträger; Laserplatten und Laserbänder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; Platten und Bänder mit Informationsspeicher; CD-ROM-Produkte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate zur Tonaufzeichnung und -wiedergabe; Magnetaufzeichnungträger; Kassettenbänder und CDs für Tonaufzeichnungen; Platten und Bänder, alle mit Ton- und/oder Bildaufzeichnungen oder zur Ton- und/oder Bildaufzeichnung; Schallplatten, Platten und Bänder, alle zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kassettenbänder und CDs für Tonaufzeichnungen; Platten und Bänder zur Tonaufzeichnung und -wiedergabe; Fonografische, Film- und Fernsehapparate; Aufnahmegeräte, Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, fotografische und Kinofilme, Kinobilder; Fernseh- und Videoanlagen, Radios, Tonaufnahmegeräte; Kameras, Filmkameras; Grammofone, Musiktruhen und Plattenspieler, Videorecorder, bespielte und unbespielte Tonträger, bespielte Videoplatten, Audio- und Videokassetten und -bänder; Schallplatten, fonografische Platten, fonografische, mechanisch gerillte Platten, Aufzeichnungsplatten, Aufzeichnungsbänder, Bandkassetten, Magnetbänder, Platten und Bänder, Bandaufzeichnungen, Musikaufzeichnungen, Filme, Tonfilme, Kassetten, Videobänder und Kassetten, Videoplatten, Laserplatten; Ton- und Videoaufzeichnungen, alle in Form von Schallplatten, Platten oder Bändern, sowie Kassetten und Hüllen, alle zur Verwendung hiermit; Telefone und Telefonanrufbeantworter; Computer, Computersoftwareprogramme, Computerspielausrüstungen, Computerprogramme, Computersoftware und Computerspiele; Platten, Disketten und Bänder, alle zur Verwendung mit Computern; Und Kassetten sowie Hüllen; Alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren; Computer-Mauspads, Bildschirmschoner; Datenverarbeitungsgeräte, Datenverarbeitungs- und Datenübertragungsgeräte, deren Teile und Zubehör nicht in anderen Klassen enthalten sind, Dateneingabe- und -ausgabegeräte; Datenverarbeitungsgeräte, CPUs; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen, einschließlich Drucker und ihre Bestandteile, Tastaturen für die Dateneingabe, Anzeigeinstrumente, Fernseh-/Computerbildschirme, Magnetband-Aufnahmegeräte, Disketten- und Festplattenlaufwerke, Software, programmierte und nicht programmierte Datenerfassungsgeräte; Datenträger mit Programmen; Reifendruckmessinstrumente; Temperaturmessgeräte; Tragetaschen für Mobiltelefone, Handytaschen, Geräte zur Freisprechnutzung von Mobiltelefonen, herunterladbare Klingeltöne und Grafiken für Mobiltelefone, Halterungen für Mobiltelefone, Tastaturen für Mobiltelefone, Lederetuis für tragbare Telefone, Riemen für Mobiltelefone, Mobiltelefone; Herunterladbare digitale Musik aus dem Internet; Herunterladbare Computerspielprogramme, herunterladbare elektrische Spielprogramme, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, herunterladbare Druckschriftarten, herunterladbare Veröffentlichungen, herunterladbare Videospielprogramme; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telefonen und Telefonausrüstungen und -zubehör; Etuis für elektronische Handspielgeräte; Sturzhelme, Fahrradhelme, Taucherhelme, Schutzhelme zur Verwendung beim Sport, Helme für Sportzwecke, Motorradhelme, Sicherheitshelme; Computertaschen und Computerkoffer; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Koffer und Taschen für persönliche digitale Assistenten und MP3-Abspielgeräte; Ständer/Dockingstationen für Computer, PDAs, Mobiltelefone, MP3-Abspielgeräte, Taschengeräte und Computer; Kopfhörer; Computermäuse und Computermausmatten; Ständer/Dockingstationen für USB-Laufwerke, USB-Laufwerke
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Zeitmessinstrumente, Armbanduhren und Taschenuhren, Uhren, Pendeluhren, Artikel zur Uhren-/Pendeluhren und Armbanduhren-/Taschenuhrenherstellung im Allgemeinen; Schmuck- und Juwelierwaren aus Gold und aus Silber einschließlich Sterlingsilber, Schmuck- und Juwelierwaren aus Edelmetall oder damit plattiert; Schmuck- und Juwelierwaren aus edlen und unedlen Metallen und aus anderen Materialien; Schmuck- und Juwelierwaren, nicht aus Edelmetall; Modeschmuck; Schmuckimitationen sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Ohrringe, Halsschmuck, Armbänder, Anstecknadeln, Ziergegenstände; Schlüsselringe aus Edelmetall; Schlüsselringe; Wertvolle Steine; Edelmetalle und deren Legierungen sowie Waren aus solchen Materialien; Artikel, soweit in Klasse 14 enthalten, aus Edelmetall oder damit plattiert; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Artikel; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Ziergegenstände; Taucheruhren; Schmuckgegenstände; Schlüsselanhänger
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Artikel aus Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reisekoffer, Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Häute und Felle, Lederwaren (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind); Artikel aus Leder oder Lederimitationen (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind); Sattler- und Taschenartikel aus Leder und Lederimitationen; Lederartikel, Lederaccessoires, Koffer, Handtaschen, Gürtel, Briefetuis aus Leder, Aktentaschen, Schlüsseletuis, Geldscheintaschen, Ledergeldbörsen, Schlüsselketten aus Leder, Papierhüllen, Sporttaschen, Aktentaschen, Führerscheinhüllen, Ausweishüllen, Geldbörsen, Kartenhüllen, Brieftaschen, Börsen, Geldtaschen, Aktenmappen, Aktenmappen mit Reißverschluss, Taschen, Etuis; Taschen (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind), Taschen/Beutel aus Leder, Taschen aus Lederimitationen, Taschen/Beutel aus Kunststoffmaterialien, Gepäckbehältnisse, Schminktäschchen, kleine Reisetaschen, Beutel, Einkaufstaschen aus Häuten, Umhängetaschen, Souvenirtaschen, Sporttaschen, Kleidersäcke, Einkaufsbeutel aus Stoff, Werkzeugtaschen ohne Inhalt, Frotteetaschen, Reisetaschen, Regenschirmtaschen, Wochenendtaschen; Botentaschen
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Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und anderen Imitaten oder synthetischen Stoffen und Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Abfallkörbe zum Anbringen in Kraftfahrzeugen; Zubehörteile aus Kunststoff für Kraftfahrzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Münzablagen und Ablagen für Karten, Reiseführer und Brieftaschen; Kissen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Schalen, aus Ersatzstoffen für all diese Materialien oder aus Kunststoff, einschließlich Münzablagen; Wanddekorationsartikel und Haushaltsspiegel; Tabletts; Körbe; Ornamente; Skulpturen; Abzeichen für Kraftfahrzeuge; Kissen, Matratzen; Schlüsselanhänger; Nummernschilder für Fahrzeuge und deren Halterungen; Ziergegenstände, Skulpturen und Schlüsselringe, nicht aus Metall; Spiegel für Autosonnenblenden; Rasierspiegel; Münzetuis aus Kunststoff; Rasiersets aus Spiegeln
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. September 2021 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 13. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2015 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 23. Oktober 2014 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 29. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. August 2014 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 28. Juni 2013 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 15. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009570912