LILYBADGE Logo (EUIPO, 19.11.2010)
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Die Unionsmarke LILYBADGE wurde als Bildmarke am 19.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009538513 |
| Anmeldedatum | 19. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2011 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
26.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Lilly A/S
Waren und Dienstleistungen
14
Juwelierwaren; Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen, Münzen; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Schmuckkästen; Kästen aus Edelmetall; Kästen, Armbänder, Ketten, Uhrtriebfedern oder -gläser; Phantasie-Schlüsselanhänger; Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus Edelmetall; Uhrenetuis; Medaillen; Medaillons (Schmuck); Phantasie-Schlüsselanhänger; Abzeichen aus Edelmetall; Broschen (Schmuck); Krawattennadeln; Schmucknadeln
18
Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen und Sattlerwaren, Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, Rucksäcke, Taschen mit Rollen; Bergsteigertaschen, Campingtaschen, Reisetaschen, Strandtaschen, Schultaschen; Kosmetikkoffer; Halsbänder oder Bekleidungsstücke für Tiere; Einkaufsnetze oder Einkaufstaschen; Taschen oder Beutel (Hüllen, Tüten) aus Leder, zu Verpackungszwecken; Schultaschen; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Decken (Pferde-)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Hemden; Bekleidungsstücke aus Leder oder Lederimitationen; Gürtel (Bekleidung); Pelze (Bekleidung); Handschuhe (Bekleidung); Hals-, Kopf-, Schultertücher; Krawatten; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Socken; Slipper; Strandschuhe, Skischuhe oder Sportschuhe; Windeln aus textilem Material; Unterwäsche
26
Spitzen- und Stickereien, Bänder- und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Stecknadeln und Nadeln; Künstliche Blumen; Kurzwaren (ausgenommen Garne); Falsche Bärte, Perücken oder falsche Schnurrbärte; Posamenten; Perücken; Befestigungen und Verschlüsse für Bekleidungsstücke; Haarschmuck; Buttons [Anstecker]; Haarbänder; Haarspangen; Broschen (Kleidungszubehör); Haarschmuck; Rosetten [Posamenten]; Stickereien; Elastische Bänder; Kleiderschließen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Dekor-Flecke zum Aufbügeln auf Textilien; Pailetten für Kleider; Posamenten; Bänder [Posamenten]; Haarreifen; Kleiderschließen; Startnummern für Wettbewerbe; Bänder [Preise/Auszeichnungen]
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Verbreitung von Werbematerial (Handzettel, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte), Beratung in Bezug auf Geschäftsorganisation und Geschäftsführung, Buchführung, Vervielfältigung von Dokumenten, Personalvermittlung, computergestützte Dateiverwaltung, Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke, Online-Werbung über ein Computernetz, Vermietung von Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Veröffentlichung von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Publicrelations; Verkaufsförderung (sales promotion) für andere; Präsentation von Waren über sämtliche Kommunikationsmedien, für den Einzelhandel; Versandwerbung; Werbung unter Verwendung des Internet; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Pressespiegel; Professionelles Management im künstlerischen Bereich; Werbung durch Werbeschriften; Verteilung von Warenproben; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Kaufaufträgen; Telepromotion mit Verkaufsangeboten; Organisation von Veranstaltungen für geschäftliche Zwecke; Verwaltung von Ausstellungsgelände für wirtschaftliche und Werbezwecke; Leistungen der Zusammenstellung von Waren für Dritte bezogen auf Abzeichen, Plaketten, Aufkleber, Patchwork-Kreationen, Embleme, Punzen, Fahnen, Kürzel, Wimpel, Tätowierungen, Bekleidungsstücke, Lederwaren, Kopfbedeckungen, Schuhmacherarbeiten, Bettzeug, Fahrzeuge, Papier- und Schreibwaren, Bücher, Videoaufnahmen, Spielsachen, Sportwaren, Lebensmittel, Brillen, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhren, Verpackungen, um dem Verbraucher die bequeme Ansicht, die Auswahl und den Kauf mit Information und Beratung in Ausstellungsläden, in Verkaufsgeschäften, in einem allgemeinen Warenkatalog, über eine Website oder über ein anderes elektronisches Medium zu ermöglichen
38
Telekommunikation, Erteilung von Informationen zum Thema Telekommunikation, Kommunikation über Computerterminals oder über Lichtfasernetze, Kommunikation über Rundfunk oder Telefon, Mobilfunktelefondienste, Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetzwerk, elektronische Anzeigedienste (Telekommunikation), Bereitstellung von Telekommunikationsanschlüssen zu einem weltweiten Computernetzwerk, Presse- oder Nachrichtenagenturen, Verleih von Telekommunikationsgeräten, Rundfunk- oder Fernsehsendungen, Leistungen in Verbindung mit Telefonkonferenzen, Leistungen der elektronischen Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Zugangszeiten zu weltweiten Computernetzwerken; Leistungen des Internethandels; Ermöglichung des Zugangs zu Datenbanken
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Bewertungen, Einschätzungen und Studien durch Ingenieure in den Bereichen Wissenschaft und Technik; Entwurf und Entwicklung von Computern und Software, technische Projektplanung, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Entwicklung (Entwurf), Installation, Pflege, Aktualisierung oder Verleih von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Beratung in Bezug auf Computer, Konvertierung von Daten und Computerprogrammen, ausgenommen physische Konvertierung, Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem physischen auf einen elektronischen Träger, technische Kontrolle von Kraftfahrzeugen, Dienstleistungen eines Grafikdesigners, Design (Industriedesign), Echtheitsbeglaubigung von Kunstwerken; Modedesignerdienste; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen der Entwicklung und Gestaltung von Waren bezogen auf Abzeichen, Plaketten, Aufkleber, Patchwork-Kreationen, Embleme, Punzen, Fahnen, Kürzel, Wimpel, Tätowierungen, Bekleidungsstücke, Lederwaren, Kopfbedeckungen, Schuhmacherarbeiten, Bettzeug, Fahrzeuge, Papier- und Schreibwaren, Bücher, Videoaufnahmen, Spielsachen, Sportwaren, Lebensmittel, Brillen, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhren, Verpackungen; Vermietung von Web-Servern; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Nutzungszeiten von Software zur Gestaltung und Personalisierung von Waren bezogen auf Abzeichen, Plaketten, Aufkleber, Patchwork-Kreationen, Embleme, Punzen, Fahnen, Kürzel, Wimpel, Tätowierungen, Bekleidungsstücke, Lederwaren, Kopfbedeckungen, Schuhmacherarbeiten, Bettzeug, Fahrzeuge, Papier- und Schreibwaren, Bücher, Videoaufnahmen, Spielsachen, Sportwaren, Lebensmittel, Brillen, Schmuckwaren, Juwelierwaren, Uhren, Verpackungen; Dienstleistungen in Verbindung mit Tätowierungssoftware; Entwicklungs- und Recherchedienste für Dritte bezüglich neuer Produkte; Forschung und Entwicklung von neuen Erkennungszeichen für Dritte
ID: 11009538513