Logo (EUIPO, 19.11.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere stilisierte Männer #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009537622 |
| Anmeldedatum | 19. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 19. November 2030 |
Markeninhaber
Vennweg 22
46395 Bocholt
DE
46395 Bocholt
DE
Markenvertreter
Prinzipalmarkt 45/46
48143 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Kissen, Reisekissen; Nackenrollen, Keilkissen; Matratzenauflagen; Möbel
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Tisch- und Bettwäsche; Kissenbezüge; Matratzenüberzüge; gesteppte Polstermatten, Polsterauflagen (auch als Halbfabrikate); Steppdecken, Bettdecken, Einziehdecken, abgesteppte Unterbetten
41
Ausbildung; Weiterbildung; Ausbildung im Bereich der Gesundheitsvorsorge; Ausbildung im medizinischen Bereich; Ausbildung in Bezug auf berufliche Fähigkeiten; Durchführung von Seminaren; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen
42
Forschung und Entwicklung in Bezug auf neue Erzeugnisse für Dritte; Forschungsdienste; industrielle Forschung; ingenieurtechnische Forschung; medizinische Forschung, Forschung in Bezug auf das Schlafverhalten von Personen, wissenschaftliche Forschung
44
Gesundheitsdienste; medizinische Analysedienste; medizinische Beratung, insbesondere im Hinblick auf gesunden Schlaf
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. August 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009537622