YOUR CHOICE IN WATERFLOW CONTROL Logo (EUIPO, 08.11.2010)
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Die Unionsmarke YOUR CHOICE IN WATERFLOW CONTROL wurde als Bildmarke am 08.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009502725 |
| Anmeldedatum | 08. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2019 |
| Ablaufdatum | 08. November 2020 |
Markeninhaber
Meeboldstr. 22
89522 Heidenheim
DE
89522 Heidenheim
DE
Markenvertreter
Friedenstr. 10
89522 Heidenheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.04.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
Allgemeine Gold- und Silberscheideanstalt AG
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ventile aus Metall sowie deren Bestandteile, Teile und Zubehör; Rohraufhänger aus Metall; Metallrohrerzeugnisse sowie deren Zubehör; Rohrleitungskomponenten aus Metall, Rohrformstücke aus Metall, Rohrverbindungsstücke aus Metall, Rohrmuffen aus Metall; Auskleidungen für Rohre aus Metall; Schleusenspindelschieber aus Metall, Wehre aus Metall, Schieberkappen aus Metall, Spindelstöcke aus Metall, Fußhalterungen und Fundamentteile aus Metall; Umleitungen aus Metall, Vierkantkappen und Muffen aus Metall, Schaftbuchsen und -verlängerungen aus Metall, Flanschen aus Metall, Armaturen aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserleitungen aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Sanitärbereich
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Ventille (Maschinenteile) sowie deren Bestandteile, Teile und Zubehör; Pumpen, Wasserturbinen, Wasserhitzer (Maschinenteile); ölhydraulische Dämpfervorrichtungen aus Metall; ölhydraulische Dämpfervorrichtungen aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Sanitärbereich
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ventilköpfe mit Druckmesser; Indikatormechanismen und Schutzschirme für Strömungsmedien wie Wasser, Abwasser, Dampf, Gas, Luft, Öl, Säuren, Laugen und Medien mti Feststoffen; Automatikventile sowie deren Bestandteile, Teile und Zubehör; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Sanitärbereich
11
Hydranten; vorgenannte Waren nicht für den Sanitärbereich
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Rohrmuffen nicht aus Metall; Formstücke jeweils aus Kunsstoff; Muffen, Schaftbuchsen und -verlängerungen, jeweils aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Sanitärbereich
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, Druckrohrleitungen, nicht aus Metall, Wasserleitungen, nicht aus Metall; Armaturen und Flanschen jeweils aus Kunsstoff; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Sanitärbereich
20
Vierkantkappen aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Sanitärbereich
35
Einzelhandelsdienstleistungen betreffend unendle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Waren aus Metall, Ventile aus Metall sowie deren Bestandteile, Teile und Zubehör, Rohraufhänger aus Metall, Metallrohrerzeugnisse sowie deren Zubehör, Rohrleitungskomponenten aus Metall, Rohrformstücke aus Metall, Rohrverbindungsstücke aus Metall, Rohrmuffen aus Metall, Auskleidung für Rohre aus Metall, Schleusenspindelschieber aus Metall, Wehre aus Metall, Schieberkappen aus Metall, Spindelstöcke aus Metall, Fußhalterungen aus Fundamentteile aus Metall, ölhydraulische Dämpfungsvorrichtungen aus Metall, Umleitungen aus Metall, Vierkantkappen und Muffen aus Metall, Schaftbuchsen und -verlängerungen aus Metall, Flanschen aus Metall, Armaturen aus Metall, Wasserleitungen aus Metall, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Ventile (Maschinenteile) sowie deren Bestandteile, Teile und Zubehör, Pumpen, Wasserturbinen, Wasserhitzer (Maschinenteile), wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Ventilköpfe mit Druckmesser, Indikatormechanismen und Schutzschirme für Strömungsmedien wie Wasser, Abwasser, Dampf, Gas, Luft, Öl, Säuren, Laugen und Medien mit Feststoffen, Automatikventile sowie deren Bestandteile, Teile und Zubehör, Hydranten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall, Rohrmuffen, nicht aus Metall, Armaturen, Flanschen und Formstücke jeweils aus Kunststoff, ölhydraulische Dämpfungsvorrichtungen aus Kunststoff, Vierkantkappen, Muffen, Schaftbuchsen und -verlängerungen, jeweils aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, transportable Bauten (nicht aus Metall), Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, Druckrohrleitungen, nicht aus Metall, Wasserleitungen, nicht aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren nicth für den sanitärbereich; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht im Sanitärbereich
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Unterwasserbau, Unterwasserreparatur; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht im Sanitärbereich
40
Materialbearbeitung; Erzeugung von Energie; Wasserbehandlung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht im Sanitärbereich
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Durchführung von Wasseranalysen; Dienstleistungen von Ingenieuren, Durchführung chemischer Analysen, Durchführung von technischen Tests, Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht im Sanitärbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. März 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009502725