HSE Logo (EUIPO, 19.10.2010)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke HSE wurde als Bildmarke am 19.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009456757 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2011 |
| Ablaufdatum | 19. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Veltener Straße 45
16761 Hennigsdorf
DE
16761 Hennigsdorf
DE
Markenvertreter
Kekuléstraße 2 - 4
12489 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Aus Metall bestehende Kleinbauteile beziehungsweise Kantteile mit und ohne Schweißverbindungen sowie Baugruppen soweit in Klasse 6 enthalten; Halter, Aufnahmen und Schellen aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten; Stützen und Gerüste aus Metall; Kühlrohre und Kühlrohrteile aus Metall
7
Maschinen und Sondermaschinen, maschinelle Anlagen und Vorrichtungen sowie Hilfsvorrichtungen für die Fertigung sowie deren Baugruppen und Teile, außer Elektronik und soweit in Klasse 7 enthalten
9
Kabelkanäle, Kabelrinnen und Kabeldurchführungen
12
Aus Aluminium, Stahl oder Edelstahl bestehende Elemente und Baugruppen für Schienenfahrzeuge beziehungsweise als Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Dächer, und Dachsegmente, Seiten-, Rück- und Zwischenwände sowie Deckenelemente und Türen, Bleche, Stützen und Gerüste, Kästen und Sitzkisten sowie Handstangen und Handläufe, Crashmodule, Antriebsrahmen für Schienenfahrzeugantriebe und Hilfsrahmen, insbesondere Oberscheren für Stromabnehmer; Unterbauten für Schienenfahrzeuge aus Aluminium und/oder Stahl, nämlich Kopfstücke, Trafoträger, Mittellangträger, Querträger und Endrahmen; Schneepflüge als Anbauteile und Anbaueinheiten für Schienenfahrzeuge sowie Teile davon aus Stahl oder Aluminium
42
Konstruktion und Anfertigung von Konstruktionszeichnungen für Elektro-Lichtbogen-Öfen, für Portale von Elektroöfen und für Transportwagen für Stahlwerke; Konstruktion und Anfertigung von Konstruktionszeichnungen für Gießereiformen, Gießpfannen und sonstige Pfannen für die Stahlproduktion; Konstruktion und Anfertigung von Konstruktionszeichnungen für Teile, Elemente und Baugruppen für den Schienenfahrzeugbau, nämlich für Halter, Aufnahmen, Schellen und Kantteile, für Dächer, Dachsegmente, Seiten-, Rück- und Zwischenwände, für Deckenelemente und Türen, für Verkleidungsbleche, Stützen und Gerüste, für Kästen, Sitzkisten, Handstangen und Handläufe, Crashmodule, Antriebsrahmen und Hilfsrahmen sowie insbesondere Oberscheren für Stromabnehmer; Konstruktion und Anfertigung von Konstruktionszeichnungen für Unterbauten, nämlich Kopfstücke, Trafoträger, Mittellangträger, Querträger und Endrahmen sowie für Anbauteile und Anbaueinheiten, insbesondere Schneepflüge; Konstruktion und Anfertigung von Konstruktionszeichnungen für Maschinen und Sondermaschinen, für maschinelle Anlagen und Vorrichtungen sowie für Hilfsvorrichtungen für die Fertigung sowie für deren Baugruppen und Teile; Konstruktion und Anfertigung von Konstruktionszeichnungen für Kabelkanäle, Kabelrinnen und Kabeldurchführungen; Berechnungen nach der Fenite-Elemente-Methode für den Konstruktionsnachweis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Exam deficiency | ||
| 30. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009456757