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Die Unionsmarke ES-curve wurde als Wortmarke am 07.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009429846 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 07. Oktober 2020 |
Markeninhaber
Wilhelm-Loh-Str. 2-4
35578 Wetzlar
DE
35578 Wetzlar
DE
Markenvertreter
Am Wiesengrund 35
63075 Offenbach
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Optik-Kitte und -Klebstoffe zum Verkitten und Aufkitten von optischen Bauteilen auf lose und feste Tragkörper in der Optikfertigung, nämlich Kittsiegellacke, Kolophoniumkitte, Wachskitte, Kittharze, UV-Kitte und UV-Klebstoffe sowie Kontaktklebstoffe; Lösungsmittel für Klebstoffe und -folien für gewerbliche Zwecke und für Schutzlacke zum Schützen von insbesondere fertig polierten Oberflächen in der Optikfertigung
7
Werkzeugmaschinen sowie Teile davon; Maschinen zur Flächen- und/oder Randbearbeitung von Brillenlinsen aus Mineralglas oder Kunststoff sowie Teile davon, einschließlich CNC- und konventionell gesteuerte Maschinen zum Drehen, Fräsen, Schleifen, Polieren und/oder Läppen der Brillenlinsenflächen und/oder des Brillenlinsenrandes; maschinenbetätigte Werkzeuge für sämtliche der vorgenannten Maschinen sowie Teile davon und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Drehmeißel mit Schneiden aus Hartmetall, PKD, CVD oder Naturdiamant, Fräsköpfe mit PKD-Schneidplättchen und Schneiden aus Hartmetall, gesinterte und galvanisch belegte Diamant-Formfräser, Diamant-Planfräser, Diamant-Radienfräser, Diamant-Rundierwerkzeuge, Diamant-Schleifscheiben, Diamant-Planschleifwerkzeuge, Diamant-Trennschleifscheiben, Diamant-Topfschleifwerkzeuge, Diamant-Zentrierscheiben, Diamant-Facettierwerkzeuge und -scheiben, Diamant-Hohlbohrer, Diamant-Schleifsegmente zum Belegen von Flachschleifwerkzeugen, Diamantpellets mit Metall- oder Kunststoffbindung der Diamantpartikel zum Belegen von Formwerkzeugen, gesinterte und galvanisch belegte Diamant-Schleifpads und -folien, Formwerkzeuge für die Schleif-, Polier- und Läppbearbeitung von insbesondere optischen Bauteilen mittels gebundenem und ungebundenem Korn, Schleifpads, -bänder und -folien mit gebundenen Schleifpartikeln, Poliermittelträger, einschließlich Polierpads, -scheiben, -bänder, -folien, -tücher und -filze sowie Polierpeche, Letztere insbesondere auf Basis von Holzteerharzen, Fettsäuren, Phenolen und Harzsäuren; Werkstückaufnahmen (Maschinenteile) für sämtliche der vorgenannten Maschinen sowie Teile davon, einschließlich Spannzangen und Werkstückaufnahmen mit Membranen; Werkstückhalter (Maschinenteile) zum Einspannen von optischen Linsen; Maschinen und Geräten zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen-Halbfabrikaten, für deren weitere Bearbeitung sowie Teile davon, vorgenannte Geräte soweit in dieser Klasse enthalten; Blockstücke (Maschinenteile) aus Aluminiumlegierungen oder Kunststoffen und Blockringe (Maschinenteile) aus Edelstahl sowie Aufsatz-, Plan- und Prismenringe (Maschinenteile) zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen-Halbfabrikaten, für deren weitere Bearbeitung; Apparate und Geräte zum Abblocken von optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen, sowie Teile davon, vorgenannte Apparate und Geräte soweit in dieser Klasse enthalten; Hochdruck-Dampfreiniger
9
Laser-Zentriergeräte zum Prüfen, Ausrichten und Feinkitten optischer Bauteile; Geräte zur Intensitätsmessung von UV-Strahlung; Dosiergeräte und Dispenser für Flüssigkeiten und pastöse Medien, insbesondere Optik-Kitte und -Klebstoffe; Geräte und Instrumente zum Messen flüssiger Schleif-, Polier-, Läpp- und Kühlmittel sowie Kühlschmierstoffe im Hinblick auf Temperatur, pH-Wert, elektrische Leitfähigkeit, Dichte, Konzentration und/oder Suspensionsverhalten sowie Teile davon, einschließlich Aräometer, Refraktometer, Thermometer und pH-Wert-Messgeräte; Maschinen, Geräte und Instrumente zum Messen und Prüfen von optischen Bauteilen, insbesondere feinoptischen Linsen und Brillenlinsen, sowie Teile davon, einschließlich Asphären-Messmaschinen, Topographie-, Messgeräte, Interferometer, Sphärometerglocken mit Messuhr, Messbrücken zum Messen der Planität, Sphärometer und Torometer für Konvex- und Konkavmessungen, Mittendicken-Messgeräte für fertige und geblockte Linsen, Scheitelbrechwertmesser und Prüflupen; Spektral-Photometer; Probegläser zur Bestimmung des Passfehlers und zur Prüfung von Werkstückoberflächen bei Linsen, Spiegeln, Prismen und anderen optischen Bauteilen; optische Linsen, gefertigt vornehmlich aus Glas oder Kunststoff, auch für Ultraviolett- und Infrarot-Anwendungen, insbesondere vakuum-beschichtete Brillengläser und feinoptische Linsen; vakuum-beschichtete optische Elemente oder Träger aus Glas oder Kunststoff; Geräte zur Erkennung von Bohrlöchern und Ermittlung der Formdaten von Brillenlinsen für randlose Brillen sowie Teile davon; Geräte zur Erfassung der geometrischen Form von Brillenfassungen sowie Teile davon; Computer-Software und Computer-Hardware zur Berechnung der Fertigungsdaten von optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen, für die Verwaltung und den Transfer der Fertigungsdaten zu Bearbeitungsmaschinen sowie zur Überwachung und Steuerung der Bearbeitungsprozesse; Apparate und Geräte zur Temperaturkontrolle sowie Teile davon; Geräte zur Messung des Druckes am Luftfutter von Schleif- und Poliermaschinen; Vakuum-Lecksuch-Geräte; Substrat-Test- und Inspektionsgeräte; Arbeitstische und Schränke für Reinräume als Spezialmöbel für Laboratorien
17
Klebefolien für gewerbliche Zwecke; Optik-Kitt- und –Klebefolien zum Verkitten und Aufkitten von optischen Bauteilen auf lose und feste Tragkörper in der Optikerfertigung
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, Physikern und Mathematikern einschließlich technische Projektplanung, Planung von Fertigungsanlagen und Laborplanung für die optische Industrie, technische Beratung im Zusammenhang mit der Prozesstechnologie und Entwicklung von Prozesstechnologie in der optischen Industrie; Erstellung, Installation, Wartung und Aktualisierung von Computer-Software in der optischen Industrie; Forschungen auf dem Gebiet der Optikfertigung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2021 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11009429846