DUNLOP SYSTEMS AND COMPONENTS Logo (EUIPO, 05.10.2010)
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Die Unionsmarke DUNLOP SYSTEMS AND COMPONENTS wurde als Bildmarke am 05.10.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Ein Brief #Buchstabe "D"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009423328 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 04. August 2013 |
| Ablaufdatum | 05. Oktober 2030 |
Markeninhaber
6-9, Wakinohamacho 3-chome
651-0072 Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo
JP
651-0072 Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo
JP
Markenvertreter
2 Dublin Landings, North Wall Quay
Dublin 1
IE
Widerspruch / Beschwerde
25.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BTR Industries Limited
26.05.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Goodyear Germany GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Kupplungs-und Kraftübertragungskomponenten für Maschinen; Betätigungselemente; Schwingungsdämpfer; Luftfedern; Pneumatische Stellglieder einschließlich Balgen; Ventile; Pneumatikventile; Zuluftaggregate; Kompressoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Flugzeuge, Räder für Luftfahrzeuge oder Reifen für Luftfahrzeuge
9
Wissenschaftliche, Wäge- und Messapparate zur Verwendung in Verbindung mit Fahrzeugen (ausgenommen Luftfahrzeuge), Aufhängungssystemen, Steuersystemen für Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge) und Schwingungskontrollsystemen; Belastungsmessstände; Anzeige- und Warngeräte zur Verwendung in Verbindung mit Fahrzeugen (ausgenommen Luftfahrzeuge), Aufhängungssystemen, Steuersystemen für Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge) und Schwingungskontrollsystemen; Magnetventile; Höhensensoren; Gewichtssensoren; Elektronische Steuereinheiten für Aufhängungssysteme; Elektronische Anzeigegeräte zur Verwendung in Verbindung mit Fahrzeugen (ausgenommen Luftfahrzeuge), Aufhängungssystemen, Steuersystemen für Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge) und Schwingungskontrollsystemen; Drahtlose elektronische Anzeigegeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Elektronische Steuersysteme für Fahrzeuge; Fahrzeugaufhängungen; Elektronisch gesteuerte Luftfederungssysteme; Steuersysteme für Luftfederungssysteme für Fahrzeuge; Luftfederungssysteme für Fahrzeuge; Hilfsluftfederungssystem für Fahrzeuge; Umwandlungssets zum Umwandeln von Stahlfederaufhängungen in Luftfederungssysteme; Tragfedern; Luftfedern für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Schwingungsisolatoren für Fahrzeuge; Fahrzeugladesensoren; Heckklappen mit Hebemechanismus; Rollstuhlzufahrtssysteme für Fahrzeuge; Höhenverstellbare Systeme für Fahrzeuge; Nivelliersysteme für Fahrzeuge; Warnsysteme für Fahrzeuge; Fahrzeugüberladungsmelde- und -warnsysteme; Elektronische Türöffnungs- und Türschließsysteme für Fahrzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Flugzeuge, Räder für Luftfahrzeuge oder Reifen für Luftfahrzeuge
17
Gummiartikel zur Verwendung mit Fahrzeugen (ausgenommen Luftfahrzeuge), Aufhängungssystemen, Steuersystemen für Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge) und Schwingungskontrollsystemen; Füll- und Dämmmaterial zur Verwendung mit Fahrzeugen (ausgenommen Luftfahrzeuge), Aufhängungssystemen, Steuersystemen für Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge) und Schwingungskontrollsystemen; Faltenbälge; Anschläge aus Gummi als Teile von Aufhängungssystemen; Pleuelstangen aus Gummi für Maschinen, Fahrzeuge oder Aufhängungssysteme; Verschlüsse, nicht aus Metall, für Aufhängungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, alle in Bezug auf Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge), Aufhängungssysteme, Steuersysteme für Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge) und Schwingungskontrollsysteme; Kalibrierung von Fahrzeugaufhängungssystemen und Lademesssystemen für Fahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Federungssystemen; Entwurf und Entwicklung der vorstehend genannten Aufhängungssysteme; Dienstleistungen von Ingenieuren und Umweltbewertung und Leistungsprüfung, alle in Bezug auf Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge), Aufhängungssysteme, Steuersysteme für Fahrzeuge (ausgenommen Luftfahrzeuge) und Schwingungskontrollsysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. April 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 12. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009423328