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Die Unionsmarke SCHMITT wurde als Wortmarke am 23.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009396425 |
| Anmeldedatum | 23. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2011 |
| Ablaufdatum | 23. September 2030 |
Markeninhaber
Hadermühle 9-15
90402 Nürnberg
DE
90402 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Berliner Platz 10
97080 Würzburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Aufzugstüren, Aufzugstürantriebe, Aufzugsführungsschienen, Aufzugsgegengewichte, Aufzugsschachtgerüste, Aufzugskabinen, Fußböden, Gerüste, Griffe, Haken, vorstehende Waren sämtlich aus Metall (Halbfabrikate); Eisen- und Metallwaren, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Aufzüge und Aufzugsanlagen jeglicher Art und Ausführung, insbesondere Personen- und Warenaufzüge, Paternoster, Fahrtreppen und Fahrsteige; Bauteile und Bauteilgruppen für Personen- und Warenaufzugsanlagen, Aufzugskabinen und Paternoster-Kabinen; Antriebsmaschinen für Aufzugsanlagen; Elektromotoren; Hydraulikmotoren, pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, pneumatische Türöffner und -schließer, hydraulische Türöffner und -schließer; Notstromaggregate; Notstromgeneratoren; Seilscheiben (Maschinenteile); Steuergeräte für Maschinen und Motoren, Steuerseile für Maschinen und Motoren
9
Alarmgeräte, Alarmglocken; Anzeigegeräte (elektrisch), Anzeigetafeln (elektronisch), elektronische Anzeigen für Aufzugskabinen; Aufzugssteuerungen, elektrische Türöffner und -schließer; Überwachungsapparate; Geräte und Instrumente für die Telekommunikation; Aufzugsnotrufgeräte; Datenübertragungssysteme für Aufzugsanlagen; Türantriebssteuerungen für Aufzugsanlagen (elektrisch); elektronische Fernwirkgeräte für Aufzugsanlagen; Mess-, Signal-, Kontroll-, Anzeige-, Steuer- und Regelungsapparate; Schalttafeln, Bedientableaus; Stockwerkschalter
37
Installation, Montage, Wartung, Inspektion, Instandsetzung, Instandhaltung, Modernisierung und Reparatur von Aufzugsanlagen, Paternostern, Fahrtreppen und Fahrsteigen
38
Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich die Entgegennahme, Koordinierung und Weiterleitung von Fern-Notrufen; elektronische Datenübermittlung zur Fernüberwachung und Wartung von Aufzugsanlagen
42
Installieren und Konvertieren von Computerprogrammen und Daten; Konstruktionsplanung; technische Projektplanung; Dienstleistungen eines Industriedesigners
45
Befreiung eingeschlossener Aufzugspassagiere durch Öffnen von Aufzugstüren; Sicherheitsüberprüfung von Aufzugsanlagen mittels elektronischer Ferndiagnose
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. April 2011 | Eintragung, Published |
ID: 11009396425