ring garage

EUIPO EUIPO 2010 Registration expired

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Die Unionsmarke ring garage wurde als Bildmarke am 16.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes

Markendetails Letztes Update: 19. Juli 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009378928
Anmeldedatum 16. September 2010
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 2011
Eintragungsdatum 20. Mai 2011
Ablaufdatum 16. September 2020

Markeninhaber

Otto-Flimm-Straße
53520 Nürburg
DE

Markenvertreter

Hohenstaufenring 62 50674 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Motorenöl; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich dekorativen Schlüsselringen und –ketten; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Trillerpfeifen, Signalpfeifen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, CD-ROMs, DVDs, Audio- und Videobänder; bespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Computerprogramme; elektronische Publikationen (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, -helme und -schuhwaren; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; codierte visuell und/oder maschinenlesbare Informations- und Datenträger, die auch zur Verbuchung von Kaufvorgängen und/oder Prämiengeschäften geeignet sind, einschließlich Datenträger mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Karten zur Verwendung im Zahlungsverkehr; Scheckkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Kontokarten, Geldkarten, Kundenkarten; kodierte Magnetkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen ("Chipkarten"); Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Smartcards mit Terminals und Lesegeräten; Telekommunikationsausrüstungen; Verkaufsterminals und Computersoftware für die Übertragung, Anzeige und Speicherung von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zur Verwendung im Finanzdienstleistungs- und Bankgewerbe und im Bereich der Telekommunikation; Funkfrequenzerkennungsgeräte (Transponder); Verschlüsselungssoftware, Kodierungsschlüssel, digitale Zertifikate, digitale Unterschriften, Software für sichere Datenspeicherung, sicheren Datenabruf und zur Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitutionen; Kartenlesegeräte; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Informations- und Datenträger; elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Anstecknadeln, Vereinsnadeln, Pins und Medaillen (alles Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Programmhefte, Pressemappen (Schreibaccessoires), Plakate, Poster, Transparente (Papier- und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kalender, Post- und Grußkarten, Ausweise; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher; Hüllen für Karten, Dokumente, Tickets, Ausweise (Papier- und Schreibwaren); Schreibwaren; Kugelschreiber, Stifte (Schreibwaren); Aufkleber (Papeteriewaren); Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Abziehbilder; Aufbügelbilder; Verpackungstaschen und -tüten aus Kunststoff oder Papier; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme, Wander- und Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Sporttaschen; Rucksäcke; Kulturbeutel, verkauft ohne Inhalt; Geldbörsen; Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Trinkgefäße; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Becher und Tassen; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischwäsche (nicht aus Papier), Hand- und Badetücher aus textilem Material; Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (nicht aus Papier); Textilstoffetiketten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, einschließlich Automatten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für einen externen Bildschirm oder Monitor, und Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Miniaturautos und Spielkarten; Christbaumschmuck; geld- und geldwertmäßig betätigte Spielautomaten (Maschinen), einschließlich Hand-Videospiele und Hand-Computerspiele; Karussells, Achterbahnen, Fahrgeschäfte (Unterhaltung) und Simulatoren (Unterhaltung)
32 Biere; Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Geschäftsführung, einschließlich Geschäftsführung eines Freizeit- und Businesszentrums; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility management); Durchführung von Organisations- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben sowie Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen und den An- und Verkauf von Waren; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zu werbe- und verkaufsfördernden Zwecken; organisatorische Beratung bei der Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung; Verteilung von Werbemitteln; Vermietung von Werbeflächen; Merchandising (Verkaufsförderung); Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung und Geschäftsführung bei der Konzeption, Organisation und Durchführung von Kundenfindungs- und Kundenbindungsprogrammen und -systemen; Konzeption, Koordination und Betreuung von Kunden-Bindungssystemen in organisatorischer Hinsicht, insbesondere von Rabatt-, Bonus- und Prämien-Programmen; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Maschinen, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musik-instrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büro-artikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren, Dekorations-waren für die Einrichtung von Haus- und Geschäftsinnenräumen, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, und garten-wirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren, alkoholische Getränke und Biere
36 Versicherungswesen; Immobilienwesen; Vermittlung, Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Immobilien, Geschäftsräumen, Büros, Gewerbeflächen und Grundstücken; Verpachten und Vermietung von Gaststätten, Restaurants und sonstigen gastronomischen Einrichtungen; Vermietung von Eventlocations, nämlich von Räumen und Einrichtungen für gastronomische Zwecke; Vermittlung von Verträgen für Dritte über An- und Verkauf von Immobilien, Geschäftsräumen, Büros, Gewerbeflächen und Grundstücken; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Versicherungsdienstleistungen; Dienstleistungen im Zahlungsverkehr, Electronic-Banking; Betrieb eines Bonus- und Prämiensystems durch Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Ausgabe von Datenträgern in Form von Kundenkarten, die zur Verbuchung von Bonus- und Prämiengeschäften geeignet sind (soweit in Klasse 36 enthalten); Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken und –karten; Verwaltung von Kundenbindungs-,; Rabatt-, Gutschein- und Prämienkonten; Ausgabe von Geld-, Kredit-, Scheck- und Debitkarten, Abbuchungs- und Guthabenkarten sowie Karten mit vorausbezahltem Guthaben; entfernter Rechnungsausgleich; elektronischer Kapital- und Devisentransfer, elektronischer Zahlungsverkehr, Telefonkartendienste, Barauszahlungen; Bereitstellung von Debitkarten- und Kreditkartendiensten mittels Funkfrequenzerkennungsgeräten (Transpondern)
37 Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Reinigen und Betanken von Fahrzeugen; Facility Management oder infrastrukturelles Gebäudemanagement, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich der mit den Immobilien fest verbundenen Versorgungsanlagen sowie von Zufahrten und Zugängen, soweit in Klasse 37 enthalten; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden
39 Vermietung und Lagerung von Fahrzeugen; Abschleppen von Fahrzeugen; Parkplatzdienste; Taxidienstleistungen; Chauffeurdienste; Vermietung von Garagen und Stellplätzen für Fahrzeuge; Veranstaltung von Reisen, Ausflugsfahrten oder von Besichtigungen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Erholungs-, Vergnügungs-, Freizeit- und Familienparks und –zentren sowie von Fahr- und Belustigungsgeschäften und Simulatoren (Unterhaltung); Betrieb und Vermietung von Freizeit-, Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und -anlagen, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung von Eventlocations, nämlich von Räumen und Einrichtungen für Unterhaltungsveranstaltungen, Betrieb und Vermietung einer Rennstrecke; Organisation und Durchführung von Tagungen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren, Lehrgängen, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Platz- und Ticketreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen und Wettbewerbe; Betrieb von Kinos; Vermietung und Vermittlung von Bühnen-, Theater- und Raumdekorationen und von Audio- und Videogeräten sowie Licht- und Konferenztechnik für Messen, Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über sportliche Aktivitäten und Wettbewerbe sowie Auskünfte über Freizeitaktivitäten und Veranstaltungen kultureller oder unterhaltender Art; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form
43 Betrieb von Hotels; Hotelreservierung; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betreiben von Räumlichkeiten zur Gastronomie in den verschiedensten Arten und Formen; Verpflegung von Gästen in Cafes, Cafeterias, Restaurants, Snack-Bars, Selbstbedienungsrestaurants, Bistros, Frühstücksstuben, Kaffeeshops, Gasthäusern, Weinstuben und Eisdielen; Catering; Vermietung von Eventlocations, nämlich von Räumen und Einrichtungen für gastronomische Zwecke; Vermietung und Vermittlung von Versammlungsräumen und transportablen Bauten (soweit in Klasse 43 enthalten), einschließlich Zelten sowie von Ausstattungen, nämlich Mobiliar, Ess- und Trinkgarnituren, einschließlich Besteck, Tischwäsche, Tischdekorationen und sonstigen Dekorationen für das Mobiliar, für Messen, Tagungen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare, Lehrgänge, Konferenzen sowie Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und/oder sportlicher Art oder für Unterrichtszwecke
45 Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Sachwerten oder Personen, insbesondere Be- und Überwachung von Gebäuden, Fahrzeugen und Wertobjekten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juli 2021 Verlängerung, Trade mark expired
12. April 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Oktober 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Mai 2013 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11009378928