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Die Unionsmarke TCD 4.1 L4 wurde als Wortmarke am 09.09.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009364399 |
| Anmeldedatum | 09. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2011 |
| Ablaufdatum | 09. September 2030 |
Markeninhaber
Ottostr. 1
51149 Köln
DE
51149 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren, mit biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybridmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung, der Gemischaufbereitung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate
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Elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und Datenspeicher und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Maschinensteuerung, Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Fahrzeuge
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Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren mit insbesondere biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybrid- und Gasmotore; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge); Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung, der Gemischaufbereitung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11009364399