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Die Unionsmarke Soap Susi wurde als Wortmarke am 06.08.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009299017 |
| Anmeldedatum | 06. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 06. August 2020 |
Markeninhaber
Industriestr. 25
63674 Altenstadt
DE
63674 Altenstadt
DE
Markenvertreter
Friedrich-Ebert-Anlage 11b
63450 Hanau/Main
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, insbesondere Flüssigseifen und Seifencremes; Waren aus Papier, Zellstoff oder textilem Material für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf (soweit in Klasse 3 enthalten), insbesondere Erfrischungstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, die genannten Waren mit kosmetischen Wirksubstanzen imprägniert, auch als Feuchtmaterial
5
Desinfektionsmittel, insbesondere für hygienische und sanitäre Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch); Waren aus Papier, Zellstoff oder textilem Material für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf (soweit in Klasse 5 enthalten), insbesondere Desinfektionstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, die genannten Waren mit Desinfektionsmitteln imprägniert, auch als Feuchtmaterial
11
Heizungs-, Trocken- und Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Apparate, Heißluft-Handtrockner, Desinfektionsmittelspender für Toiletten und Wasch- und Duschräume, Luftdesodorierungsgeräte, motorisch angetriebene, selbsttätig wirkende Naßreinigungsvorrichtungen für Toilettensitze
16
Waren aus Papier oder Zellstoff für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Auflagen für Toilettensitze, Erfrischungstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier; Abfallsäcke; Sammelbehältnisse für verbrauchte Waren des hygienischen und sanitären Bedarfs
21
Spendegeräte für Waren des persönlichen, hygienischen und/oder sanitären Bedarfs, insbesondere zur Benutzung in öffentlichen Toiletten und Hygiene- und Sanitärräumen, insbesondere Spender für Seifen, Stoff- und Papierhandtücher, Toilettenpapier; Abfalleimer; Handtuchhalter
24
Waren aus textilem Material, soweit in Klasse 24 enthalten, für den persönlichen, hygienischen und/oder sanitären Bedarf, insbesondere Handtücher, auch solche zum einmaligen Gebrauch
37
Wartung von sanitären Anlagen und Apparaten, einschließlich deren Beschickung mit deren Verbrauchsmaterialien
39
Entsorgung von verbrauchten Hygieneartikeln durch Abtransport
42
Betrieb und Vermietung von Spendegeräten und Verkaufsautomaten auf dem Gebiet des Hygiene- und Sanitärwesens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. Dezember 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009299017