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Die Unionsmarke DST-Brenner wurde als Wortmarke am 03.08.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009290181 |
| Anmeldedatum | 03. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 03. August 2020 |
Markeninhaber
Schifferstraße 80
47059 Duisburg
DE
47059 Duisburg
DE
Markenvertreter
Hamborner Straße 53
40472 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.12.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
EL CORTE INGLES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
11
Brenner, insbesondere mit staubförmigem oder mit staubförmig trockenem Brennstoff befeuerte Brenner; Feuerungssysteme, insbesondere für die Verbrennung staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoffs; Brennerfeuerungssysteme, insbesondere für die Verbrennung staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoffs; Flüssigfeuerungssysteme; Flüssigbrennstoffbrenner; Feuerungssysteme für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff; NOx-arme Feuerungssysteme; Kohlenstaubfeuerungssysteme; Brenner für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff; Kohlenstaubbrenner; alle vorgenannten Waren, insbesondere für Kraftwerke, insbesondere für kohlebefeuerte Großkraftwerke
37
Reparaturwesen und Installationsarbeiten im Zusammenhang mit Brennern für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff, Feuerungssystemen für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff, Brennerfeuerungssystemen für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff, Flüssigfeuerungssystemen, Flüssigbrennstoffbrennern, NOx-armen Feuerungssystemen, Kohlenstaubfeuerungssystemen, Kohlenstaubbrennern; alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere für Kraftwerke, insbesondere für kohlebefeuerte Großkraftwerke
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Brennern und Feuerungssystemen für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software im Zusammenhang mit Brennern und Feuerungssystemen für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich Brenner, Feuerungssysteme, Brennerfeuerungssysteme, Feuerungssysteme für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff, NOx-arme Feuerungssysteme, Kohlenstaubfeuerungssysteme, Brenner für staubförmigen oder staubförmig trockenen Brennstoff, Kohlenstaubbrenner; alle vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere für Kraftwerke, insbesondere für kohlebefeuerte Großkraftwerke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 09. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009290181