Logo (EUIPO, 16.07.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009290041 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 16. Juli 2020 |
Markenvertreter
Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Notstromaggregate, -generatoren, Stromgeneratoren, Wechselstromgeneratoren, Blockheizkraftwerke (Verbrennungskraftmaschinen oder mit Wärme aus externen Wärmequellen angetriebene Stirlingmotoren mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate), Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Erzeugen, Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Steuer-, Regel- und Sicherheitseinrichtungen für die Gebäudeautomatisierung, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Audio-, Video- und Mess-Steuer-Regel- Signalen in Gebäuden, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Audio-, Video- und Mess-Steuer-Regel-Signalen in verfahrenstechnischen Anlagen, Geräte zur Bedienung (Steuerung) von technischen Systemen und zur Eingabe von Daten in technische Systeme, Geräte zur Vermessung und Umwandlung von physikalischen, verfahrenstechnischen Größen, Bild und Ton in geeignete Signale für die Weiterverarbeitung in Datenverarbeitungsanlagen, Geräte zur leitungslosen sowie leitungsgebundenen Übertragung, Weiterleitung, Sammlung, Verarbeitung, Speicherung und Verteilung von Informationen und/oder Messgrößen, leitungslose und leitungsgebundene Bussysteme, Geräte zur Umwandlung von analogen, digitalen oder DV-Signalen in physikalische und verfahrenstechnische Größen, Bild und Ton, Geräte zur Anpassung von DV-Signalen, Schnittstellen zwischen Maschinen, Schnittstellen zwischen Mensch und Maschine, Geräte zur Steuerung von technischen Systemen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Geräte zur Steuerung von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, insbesondere Brennstoffsparer, als Teile vorgenannter Geräte; Geräte zur Speicherung von thermischer Energie (Wärme, Kälte) in technischen Anlagen, Heizgeräte für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Wind- und Wasserkraftanlagen zur Stromerzeugung
38
Telekommunikation, Kommunikation über Computerterminals, Modems, Glasfasernetzwerke, Telefon, ISDN, Internet, Radio, Video, TV, drahtlose und leitungsgebundene Übertragungswege
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software, Erstellen von Programmen für Datenverarbeitung, Telekommunikation, Netzwerk-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, technische Beratung zur Realisierung von technischen Maßnahmen zur Gesundheitsförderung, zur Komfortsteigerung, Umweltentlastung, Betriebs- und Investitionskostenminimierung in technischen Anlagen, in immobilen und mobilen technischen Systemen und in Gebäuden, technische Beratung im Bau-, Reparatur- und Installationswesen, technische Beratung zu Umwelt- und Gesundheitsfragen in Energieversorgung und Bauwesen, Durchführung technischer Projektstudien, Konzepte sowie technische Evaluierung von umweltverträglicher Energieerzeugung und umweltverträglicher Mobilität, technische Evaluierung zur Vermarktung von innovativen, technischen Konzepten und Produkten, Messung und Speicherung von Messdaten behaglichkeitsrelevanter Größen in Räumen (zB Lufttemperatur, Luftfeuchte, Geruch), Messung und Speicherung von Wettermess- und Wettervorhersagedaten (zB Außenlufttemperatur, Luftfeuchte, Solarglobalstrahlung, Windgeschwindigkeit, Windrichtung ua), technologische Dienstleistungen, nämlich Konzeption, Planung, Dimensionierung, Optimierung, Simulation, Parametrisierung von technischen Systemen, technische Überprüfung zur Inbetriebnahme von technischen Systemen, Diagnose und messtechnische Überprüfung von Zuständen zur Behebung von Fehlern in gebäudetechnischen und EDV-Systemen zu Zwecken der Qualitäts- und Funktionssicherung, leitungslose und leitungsgebundene Verarbeitung und Speicherung von Daten in Datenverarbeitungsanlagen (zB unter Einsatz von Computerterminals, Modems, ISDN, Internet ua)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11009290041