7
Maschinenteile, nämlich hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Geräte als Maschinenteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Maschinenteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile, voranstehende Ventile auch als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Maschinenteilen; Einspritzventile als Teil von Pumpen; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Motorteile von Fahrzeugen, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere zur Verwendung in Mobil- und Stationärhydraulik von Fahrzeugen sowie als Teile von hydraulischen und/oder pneumatischen Regelungssystemen von Fahrzeugen, Werkzeugmaschinen und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile, vorzugsweise für Steuerungs- und Regelungszwecke, pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Motorenteile, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, beispielsweise für Steuerungs- und Regelungszwecke, Einspritzpumpen, Einspritzdüsen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Kupplungsteile und/oder Teile für Kraftübertragungsvorrichtungen, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, beispielsweise für Steuerungs- und Regelungszwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile und/oder Teile für nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, beispielsweise für Steuerungs- und Regelungszwecke; Pumpen und Ventile für Haushaltsgeräte, insbesondere Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten; Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrock- ner; Pumpen und Ventile für Brennstoffzellen; Pumpen- und Ventile für Reinigungsgeräte, insbesondere Hochdruckreiniger; Pumpen, insbesondere Dosierpumpen und Ventile für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen von stationären Motoren; elektronische Steuerungen für voranstehend genannte Waren und soweit in Klasse 7 enthalten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Venmessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung und Regelung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzten elektronischen Steuerungs- und Regelungssystemen als Teil von Maschinen oder Fahrzeugen, insbesondere elektronische Aktuatoren; Dosierpumpen für Gase oder Flüssigkeiten, insbesondere für gasförmige oder flüssige Brennstoffe; Brennstoffpumpen, insbesondere mit Selbstregulierung; Magnete; Schaltmagnete; Fahrzeugteile, nämlich elektromechanisch und/oder elektrohydraulische betriebene Geräte als pyrotechnisch auslösende Aktuatoren und Magnetventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Teile von ferromagnetischen und/oder elektromagnetische Komponenten, insbesondere Hydraulik-, Pneumatik-, Druckregel- und/oder Proportional ventile, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; elektronische Steuerungen für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, und Unterrichtsapparate und - instrumente sowie für Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie, soweit in Klasse 9 enthalten, jedoch ohne elektronische Spiel- und Glücksspielautomaten, elektronische Spiel- und Glücksspielgeräte, Software für Computerspiele, Software für Computerspiele herunterladbar aus dem Internet, bespielte CD’s, DVD’s, Minidiscs und andere Aufzeichnungsmedien für Spiele und Glücksspiele
10
Elektrische Steuerungen, Pumpen, Antriebe und/oder Ventile für chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, und deren Teile, insbesondere elektronische Steuerungen, Antriebe, Pumpen, insbesondere Dosierpumpen für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen und/oder Ventile für voranstehend genannte Geräte und Anlagen, insbesondere für Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, vorzugsweise Gas- oder Ölbrenner, Wärmepumpen, Solarthermieanlagen
12
Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Geräte als Fahrzeug- und/oder Fahrzeugmotorteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätig bare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Fahrzeug- und/oder Motorenteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile, voranstehende Ventile auch als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Fahrzeug- und Motorenteilen; Einspritzventile als Teile von Pumpen oder Motoren; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Motorteile von Fahrzeugen, vorgenannte Waren insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 12 enthalten); Ventile, Pumpen, insbesondere Dosierpumpen für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen von Fahrzeugmotoren
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistung eines Ingenieurs, ausgenommen solche in Verbindung mit elektronischen Spiel- und Glücksspielautomaten, elektronischen Spiel- und Glücksspielgeräten, Computerspielsoftware, oder in Verbindung mit Aufzeichnungsmedien in Bezug auf Spiele und Glücksspiele