BERLINER FERNSEHTURM Logo (EUIPO, 28.06.2010)
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Die Unionsmarke BERLINER FERNSEHTURM wurde als Bildmarke am 28.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009244922 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2010 |
| Ablaufdatum | 28. Juni 2020 |
Markeninhaber
Panoramastr. 1 A
10178 Berlin
DE
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 183
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- (ausgenommen unbelichtete Filme) und Datenträger aller Art, insbesondere Compact-Discs, Tonkassetten, Videokassetten, DVDs, Disketten, belichtete Filme, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger gespeicherten Computerprogrammen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Computer einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte, Unterhaltungsautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten), Brillen, Fahrradhelme, Fotoapparate, Schwimmflügel, Schwimmwesten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier und - Umschläge, Toilettenpapier, Papierwindeln, Lätzchen aus Papier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Packpapier, Notizpapier- und - blocke, Schulhefte, Schreibblöcke, Papierservietten und -handtücher, Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Ausweise, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Büro¬artikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Bilder, Fotographien
24
Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Bezüge für Kinderwagen (aus Kunststoff oder Textilien), Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Bezüge für Kissen
25
Sport- und Freizeitbekleidung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts und Pullover, Jacken, Mützen und Kappen, Schals, Poloshirts, Schuhe, Strümpfe, Handschuhe, Hosen und Jacken und Lederbekleidung
28
Spiele und Spielzeug, Brett- und Gesellschaftsspiele, mechanisches und elektronisches Spielzeug (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Turn-, Fitness- und Sportgeräte, Drachen, Fahrzeugmodelle (verkleinert), Faschingsmasken, Knie-, Handgelenk- und Ellenbogenschoner, Sammelfiguren, Schlittschuhe, Rollschuhe, Inline- Skates, Ski, Snowboards, Babyrasseln, Bälle, Spielkarten
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35
Öffentlichkeitsarbeit und Werbung (Public Relations), Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Dienstleistungen des Einzelhandels (auch über das Internet) in den Bereichen: Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Uhren und Schmuckwaren, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse und sonstige Genussmittel
41
Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellungen), Bildung und Ausbildung, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Durchführung von Veranstaltungen (soweit in Klasse 41 enthalten), Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken), Veranstaltung von Musik-, Show-, und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen, Produktion von Ton- und Bildaufnahmen (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere auf Filmen, Compact-Discs, Tonkassetten, Videokassetten, DVDs, Disketten, Dienstleistungen eines Vergnügungs- und Freizeitparks
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Januar 2017 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 10. August 2016 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 28. Juni 2016 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 18. Januar 2016 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 22. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009244922