Logo (EUIPO, 08.07.2010)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 08.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Andere Darstellungen der Erde oder des Erdglobus
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009231325 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 08. Juli 2030 |
Markeninhaber
Duisburger Str. 375
46049 Oberhausen
DE
46049 Oberhausen
DE
Markenvertreter
Schneidmühlstraße 21
69115 Heidelberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Rohrleitungen aus Metall, Metallrohre und daraus bestehende Rohrleitungssysteme, korrosions- und erosionsgeschützte beschichtete Rohre aus Metall, Membranwände aus Metall, Becken und Behälter aus Metall; vorgenannte Waren für Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
7
Maschinen und maschinelle Geräte zum Zerkleinern von Brenn- und Rohstoffen, insbesondere Mühlen aller Art; Förderungsanlagen, maschinelle Gebläse, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Stromerzeugungsgeräte und -maschinen, nämlich Stromgeneratoren; Heizungskessel, Kompressoren; Turbinen, nämlich Dampf- und Gasturbinen, Dampfkondensatoren, Überhitzer, Pumpen (Maschinen); Steuergeräte für Maschinen und Motoren, nämlich Elektro- und leittechnische Anlagen zum Betrieb von Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen und deren Einzelkomponenten
11
Müllverbrennungsanlagen; Elektrizitätswerke; Heizungs- und Dampferzeugungsgeräte und -maschinen, vorgenannte Waren bestimmt für Anlagen zur Kraftwerks-/Feuerungstechnik, bestehend aus Wärmetauschern, Brennern, Abscheidern für Dampfheizungsanlagen (nicht automatisch), Feuerungen, Heißgaserzeugern, Filtern (Teile von gewerblichen Anlagen), Abhitzekesseln, Vorwärmern, Drehluftvorwärmern, Heizflächen, Gaskondensatoren, Kühlanlagen, Kühlapparaten, Reaktoren, Überhitzern, Ventilatoren zur Klimatisierung sowie Teile der genannten Maschinen und Anlagen und Maschinen der Feuerungstechnik für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Brennerarmaturen, Vorwärmgeräte, Geräte zur Gasreduzierung, Gas-Öl-Kombibrenner oder Gasflächenbrenner, Rauchgasreinigungsanlagen, deren Komponenten soweit in Klasse 11 enthalten, Wasser- und Abwasseraufbereitungsanlagen, -konditionierungsanlagen und deren Teile zur Abwasserklärung
37
Montage und Demontage von Komponenten oder Gesamtanlagen und deren Komponenten wie Dampferzeuger, Rohrleitungen und Stahlbau, Kraftwerks-/Feuerungsanlagen, Wärmenutzungssysteme, Entaschungssysteme, Anlagen und Maschinen zur Kohlezerteilung; Reparatur, Wartung, Inspektion und Instandhaltung der vorgenannten Waren, auch zum Zwecke der Modernisierung und Optimierung; Vermietung von Baumaschinen
42
Technologische Dienstleistungen, nämlich technische Planung, technische Berechnung, Konstruktionsplanung, technische Überprüfung der vorgenannten Maschinen und Anlagen im Rahmen der Inbetriebnahme und des Probebetriebs, Fernüberwachung für Wartungszwecke in und an vorgenannten Anlagen und Anlagenteilen sowie technische Entwicklungsleistungen, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen, insbesondere für Kraftwerks-, Müllverbrennungs- und Industrieanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. November 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. März 2011 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. September 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009231325