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Die Unionsmarke IMAGINI wurde als Wortmarke am 18.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009187386 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 25. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2030 |
Markeninhaber
Harffstr. 36
40591 Düsseldorf
DE
40591 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.11.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
HFC Prestige Manufacturing Cologne Germany GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Sonnenbrillen; Etuis für Sonnenbrillen; Hundepfeifen; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckkästen; Schmuckkästchen
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Aktentaschen; Badetaschen; Brieftaschen; Büchertaschen; Einkaufstaschen; Fassförmige Taschen; Flugtaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Herrentaschen; Hüfttaschen; Jagdtaschen; Kosmetiktaschen ohne Inhalt; Sporttaschen; Reisetaschen; Rolltaschen; Satteltaschen; Schultaschen; Schultertaschen; Windeltaschen; Hundeleinen; Hundehalsbänder
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Handtücher; Bettwäsche
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hosen; Unterwäsche; Dessous; Badeanzüge; Badehosen; Bikinis; Gürtel [Bekleidung]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 26. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. November 2013 | Korrektur, Published |
ID: 11009187386