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Die Unionsmarke CVP Service Technology wurde als Wortmarke am 16.06.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009181512 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 16. Juni 2020 |
Markeninhaber
Bahnhofstr. 48-50
21614 Buxtehude
DE
21614 Buxtehude
DE
Markenvertreter
Kaiser-Wilhelm-Straße 79-87
20355 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.11.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CONTROL TECNICO Y PREVENCION DE RIESGOS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und daraus gebildete Anlagen für die Sortierung und zum Recyceln von Wertstoffen oder Rohstoffen; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Zerkleinerung von Wertstoffen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zum Sortieren von recycelbaren Materialien; Siebanlagen, Siebmaschinen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile], Aschensiebe [Maschinen], Förderbänder und Teile für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und Anlagen zur regenerativen Energieerzeugung (Windkraft, Solar, Wasserkraft, Biogas)
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kunststoffe; Mischkunststoffe; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial
37
Installation, Wartung und Reparatur von Sortier- und Recyclinganlagen
40
Materialbearbeitung; Bearbeitung von Wertstoffen wie Kunststoff, Zellstoff, Papier und Metalle; Trennen und Sortieren von Wertstoffen; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Verbrennung von Müll und Abfall; Müll- und Abfallrecycling; Vernichtung von Müll und Abfall; erneuerbare Energieerzeugung mit Windkraft, Biomasse, Biogas, Solar, Photovoltaik, Geothermie oder Wasserkraft; Beratung bei dem Betrieb von Biogasanlagen
42
Dienstleistungen von Ingenieuren, Physikern, Verfahrenstechnikern und Chemikern; Technische Beratung; Konstruktionsplanung für Sortieranlagen, technische Projektplanungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Sortier- und Recyclinganlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 12. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009181512