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Die Unionsmarke Okzam wurde als Wortmarke am 20.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009121435 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 25. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Prüfeninger Straße 1
93049 Regensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.10.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
OSRAM GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Türriegel; Türriegel aus Metall; Türschließer (nicht elektrisch); Schlösser (Fahrzeug-) aus Metall; Drahtseile; Türgriffe aus Metall
9
Elektrische Schlösser, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte; Elektrodrähte; Elektrokabel; elektrische Schaltgeräte; elektrische Türschließer; elektrische Türöffner; sämtliche Waren nicht für oder in Verbindung mit Beleuchtungsprodukten und Betriebsgeräten für Beleuchtungsprodukte
12
Bestandteile von Kraftfahrzeugen; Diebstahlwarngeräte für Kraftfahrzeuge; Fenster (Fahrzeug-), Einrichtungen zum Heben und Senken von Fahrzeugfenstern und Reparatursets hierfür; Fensterheber für Kraftfahrzeuge und deren Bestandteile; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Rückspiegel; elektrische Schlösser als Be-standteile von Kraftfahrzeugen; sämtliche Waren nicht für oder in Verbindung mit Beleuchtungsprodukten und Betriebsgeräten für Beleuchtungsprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Mai 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009121435