EUIPO EUIPO 2010 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Scheck-Zeichen #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009117409
Anmeldedatum 19. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum 01. September 2010
Eintragungsdatum 05. Juni 2012
Ablaufdatum 19. Mai 2020

Markeninhaber

Hercules 22
5126 RK Gilze
NL

Markenvertreter

Charles de Kerchovelaan 17 9000 Gent BE

Widerspruch / Beschwerde

01.12.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Novartis AG

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen: Rasierapparate; Besteck für behinderte Menschen
10 Künstliche Gliedmaßen und Augen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
17 Griffhüllen für Besteck; Griffhüllen für Küchengeräte
21 Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tafelgeschirr (ausgenommen Messer, Gabeln, Löffel); Essschalen; Hackbretter für den Haushalt; Behälter für Speisen und Getränke für den Heimgebrauch; Geräte für die Küche; Haushaltsgeräte; Raspeln (Küchengeräte); Bedientabletts; Eierbecher; Behälter für den Haushalt; Bürsten; Putzzeug; Artikel (elektrisch und nicht elektrisch) für die Zahnreinigung; rutschfeste Platten; Bedientabletts; Flaschen für Getränke und Flüssigkeiten (Nahrungsmittel); Küchenwerkzeuge und Küchengeräte für behinderte Personen
28 Spielwaren, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. März 2021 Verlängerung, Trade mark expired
13. Dezember 2019 Änderung Vertreter, Published
10. August 2018 Änderung Vertreter, Published
16. Januar 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
25. April 2014 Änderung Vertreter, Published
21. Dezember 2012 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009117409