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Die Unionsmarke Helios wurde als Wortmarke am 07.05.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009088733 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2030 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 8
85399 Hallbergmoos
DE
85399 Hallbergmoos
DE
Markenvertreter
Schellingstr. 42
80799 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.09.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Dulces y Conservas HELIOS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Fermenterbehälter und Serviceschächte aus Metall für Biogasanlagen
7
Maschinen und maschinelle Ausrüstungen für Biogasanlagen sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Pumpen, Rührwerke, Fördergeräte zum Transport der Biomasse; keine der vorgenannten Waren für Exzenterschneckenpumpen und Hygiene-Pumpen sowie Teile und Zubehör dafür
9
Zudosier- und Wägegeräte für Biogasanlagen, nämlich für Substrate für die Vergärung sowie für Zusatzstoffe für die Vergärung; Messgeräte für Biogasanlagen, nämlich Temperaturmessgeräte, pH-Wert-Messgeräte, Gasdruckmessgeräte, Geräte für Höhenstandsmessung in Fermentern, Geräte für Gasmengenmessung sowie Geräte für Gasanalysemessung; elektrische oder elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Biogasanlagen, ausgenommen zum Steuern und Regeln der Be- und Entlüftung, der Filterung von Luft, für die Kühlung oder Heizung, zum Steuern und Regeln von Ventilatoren, Gebläsen, Lüftern, lüftungstechnischen Bauteilen und Komponenten, Luftaus- und Lufteinlässen und von Raumlüftungssystemen sowie zum Steuern und Regeln von Wärmerückgewinnungs-, Kühl- und Klimageräten; Teile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten, zu vorgenannten Zudosier- und Wägegeräten, Messgeräten sowie elektrischen oder elektronischen Steuer- und Regelgeräten, mit Ausnahme von Software für sämtliche vorgenannten Waren
11
Behälter zum Speichern von Gas für Biogasanlagen
19
Fermenterbehälter aus Beton oder Mauerwerk für Biogasanlagen
20
Fermenterbehälter aus Kunststoffen für Biogasanlagen
37
Dienstleistungen in Verbindung mit der Installation, Wartung und Reparatur von Bauteilen und Komponenten einer Biogasanlage; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht) in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen; Bau von Biogasanlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Dienstleistungen im Hinblick auf Lüftungstechnik
42
Dienstleistungen in Verbindung mit der Durchführung von chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Analysen von in einen Fermenter einer Biogasanlage einzubringender oder eingebrachter Biomasse und/oder von in einem Fermenter einer Biogasanlage erzeugtem Biogas; Dienstleistungen von chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Labors zur Unterstützung des Betriebs von Biogasanlagen; technische Projektplanung von Biogasanlagen; Beratung, nämlich technische Beratung von Betreibern von Biogasanlagen, insbesondere im Hinblick auf die Steuerung oder Regelung eines Biogasanlagenbetriebs und/oder die Aufbereitung von Biomasse und/oder die Beschickung einer Biogasanlage mit Biomasse; Bauberatung in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Dienstleistungen im Hinblick auf Lüftungstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009088733