Japanese characters equivalent to TOMICA Logo (EUIPO, 22.04.2010)
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Die Unionsmarke Japanese characters equivalent to TOMICA wurde als Bildmarke am 22.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009049669 |
| Anmeldedatum | 22. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2010 |
Markeninhaber
7-9-10, Tateishi
Katsushika-ku
124-8511 Tokyo
JP
124-8511 Tokyo
JP
Markenvertreter
The White Chapel Building,
10 Whitechapel High Street
E1 8QS London
GB
Widerspruch / Beschwerde
13.10.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
LEGO Juris A/S
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bespielte Trägermedien, Computerhardware und -firmware; Computer-Software; vom Internet herunterzuladende Software; herunterladbare elektronische Publikationen; Compactdiscs; digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Mausunterlagen; Zubehör für Mobiltelefone; Kontaktlinsen, Brillen und Sonnenbrillen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung; Möbel für Laborzwecke; Ton- und Videoaufzeichnungen; Ton/Bild-Aufzeichnungen; Aufzeichnungen mit Trickfilmen, Cartoons und/oder Tieren; Tonaufnahmen; Compactdiscs; Bandkassetten; Tonkassetten; Tonbänder; Audioplatten; Schallplatten; CD-ROMs; (Video-) Bänder; Videokassetten; Videoplatten; DVDs; DATs; optische Platten [Datenverarbeitung]; Laserplatten; herunterladbare Ton- und Bildaufzeichnungen; Online-Videoaufzeichnungen; herunterladbare Videoaufnahmen; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Büchern, kleinen Büchern, Magazinen, Journalen, Handbüchern, Broschüren, Prospekten, Druckschriften und Mitteilungsblättern; auf CD-ROMs, Disketten, Floppydisks, Videokassetten und Magnetbändern aufgezeichnete elektronische Veröffentlichungen, Bücher, Hefte, Magazine, Journale, Handbücher, Broschüren, Faltblätter, Druckschriften, Mitteilungsblätter; Magnete; dekorative Magnete; Kühlschrankmagnete; Dekorationsmagnete; Maus-Matten; CD-Hüllen; Heimvideospiele, Zubehör für Heimvideospiele; Computer; Computerspiele; Computerzubehör; Kameras, Camcorder; Mobiltelefone; tragbare Telefone; Tragebehältnisse für Computer; Sonnenbrillen; Brillen; Brillengestelle; Brillen, Sonnebrillen, Brillengestelle, Brillenetuis; Brillengestelle; Etuis für Augengläser, Sonnenbrillen und Brillen
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Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Verpackungsmaterial; Drucklettern; Druckstöcke; Einwegwindeln aus Papier für Babys; gedruckte Veröffentlichungen; Farbkästen für Kinder; Scheckhefthüllen; Druckereierzeugnisse; Bücher; kleine Bücher; Magazine; Comic-Bücher; Romane mit Illustrationen; Journale; Handbücher; Broschüren; Informationsblätter; Druckschriften; Mitteilungsblätter; schriftliche Anleitungen zur Verwendung mit Computerspielen und Videospielen; gedruckte Souvenirprogramme; Handzettel; gedruckte Verkaufsförderungsliteratur; Poster und Plakate; Sammelkarten; Aufkleber; Stoßstangenaufkleber; Abziehbilder; Tickets; Sammelkartenalben; Alben für Aufkleber; Notizbücher; Hefter; Notizkarten, Postkarten; Grußkarten; bedruckte Grußkarten mit eingespeicherten elektronischen Informationen; Geschenkkarten; Mitteilungskarten; Motivationskarten; Karten mit allgemeinen Grüßen; Blankokarten; Platzkarten; unbedruckte und teilweise bedruckte Karten; Karteikarten; Punktekarten; Verpackung; Kalender; entfernbare Tattoos; Bilderrahmen; Alben; Schreibwaren; Notizblöcke; Unterlagen aus Papier; Schreibunterlagen; Schreibpapier; Mappen; Lesezeichen; Papierwimpel; Spannbanner; Umschläge; Terminkalender, Adressbücher; Schreibunterlagen; persönliche Terminplaner; Schreibtischorganisationshilfen, Organisationshilfen für Papier- und Schreibwaren; Mappen; Mappen für Bürozwecke; Papierfahnen; Halterungen für Briefmarken; Gummistempel; Dokumentenstempel aus Gummi; Briefmarkenalben; Stempelkissenfarbe; Stempelkissen; Hüllen zum Aufbewahren und Schutz von Briefmarken; Papierfahnen; Halter für Schreibtischzubehör; Brieföffner; Briefkörbe; Briefständer; Stift- und Bleistiftköcher; Schreibgeräte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Textmarker; Stift- und Bleistiftsets; Farbstiftmarker; Radiergummis; Lineale; Lineale (Zeichen-); Zeichenlineale; Bleistiftspitzer; Bücherstützen; Buchhüllen; Scheckbuchhüllen; Haltevorrichtungen für Bücher; Abziehbilder; Fotoalben; Münzalben; Fotoeinfassungen; Bilderrahmen; Bildereinfassungen aus Papier- und Pappe (Karton); Fotoeinfassungen; Rahmen für Kunstwerke; fotografische Drucke; Fotografien; Lithografien; Tischdekorationen aus Papier; Bankschecks, Scheckbücher; Verzierungen für Bleistiftkappen; Bilderbücher; Briefbeschwerer; Büroklammernhalter; Papierschilderhalter; gedruckte Papierschilder
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug; Action-Spielzeugfiguren, Puppen; Puppenzubehör; Puppenbetten; Bekleidung für Puppen; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenstuben; Hand-Computerspiele; Bälle; Puzzles; Baukästen als Spielwaren; Behälter für Spielzeug und Spielzubehör; Marionetten; Modelle; Masken; Drachen; Ballons; Spielzeugautos; Spielzeug-Lieferwagen; Spielzeugbusse; Spielzeugeisenbahnen; Spielfahrzeuge; Fahrzeugspielsets, nämlich simulierte Umgebungen und Zubehör dafür, Schienen für Spielzeugeisenbahnen und Fahrbahnteile für Spielzeugfahrzeuge; Modelleisenbahn-Sets; Eisenbahnschienen für Spielzeugeisenbahnen; Spielzeugstraßen; Spielzeuglandschaften; Spielzeugmenschen; Spielzeugstraßenmobiliar; Spielzeuggebäude; Kartenspiele; Brettspiele; Kartenspiele; Spielhandbücher
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 14. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009049669