(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 009045568 (EUIPO, 21.04.2010)

Waren und Dienstleistungen

7 Klasse 7; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), einschließlich Schiffsmotoren, Flugzeugmotoren, Motoren für industrielle, landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen, stationäre Verbrennungsmotoren, Turbinen, Elektromotoren; Gleichstrom- und Wechselstromgeneratoren; Hochfrequenzgeneratoren; Luftreiniger (Luftfilter) für Motoren und Umweltschutzvorrichtungen für Motoren; Vergaser, Konverter für Flüssigbrennstoffe, Injektoren, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritzdüsen und Düsenhalterungen, Ventile für Maschinen, Verdampfer, Anlasser, Zündsysteme, Zündspulen, Glühkerzen, Zündkerzen, Zündkerzenstecker, Lambda-Sonden, Zündmagnete, Schalldämpfer und Funkenfänger für Verbrennungsmotoren; Kraftstoff-Filter, Ölfilter, Luftfilter; Rollenlager, Radiallager, Wellen, Wellendichtungen, Getrieberäder, Antriebsräder, Drehzahlwechselgetriebe, Riemenscheiben, Antriebsketten und -riemen, Federn, Filter, Pumpen, Regler, Überdruckventile, Steuerungen, Lüfter und Lüfterriemen, alle für Motorkühler; Kühlventilatoren, Kühler, Anlasser, Kraftstoffeinspeisungen, Ölkühler, Bremsen, Verschlusskappen für Kühler, Beschleuniger, Hydraulikpumpen, Hydraulikzylinder, Hydraulikbehälter, Hydraulikfilter, Hydraulikmotoren, Hydraulikrohre, Hydraulikventile, Verstärker für Hydraulikgetriebe, alle für Maschinen und Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), einschließlich; Kraftübertragungsvorrichtungen, Getriebe/Schaltgetriebe, Umkehrgetriebe, Untersetzungsgetriebe, Getriebesteuerungen, Antriebsschlupfregelungssysteme, Fahrdynamikregelungssysteme, Wellenverbindungen, Kupplungen und Schaltkupplungen, Auspuffe, Kupplungen und Treibriemen; Zapfwellenantriebe für Kraftfahrzeugmotoren zur Verwendung als Antriebsmaschinen; Innen-/Außenbordantriebe und Antriebe für Segelboote für Innenbordmotoren; Hydraulikpumpen und -motoren sowie deren Bestandteile, chirurgische Pumpen oder Luftpumpen als Fahrzeugzubehör; Buchsen und Lager; Pneumatikventile, Servolenkungssysteme, Regelventile, Bremsventile; Abgasturbolader; Kompressoren, Drucklufbremsen, Druckluftbehälter, Druckluftzylinder und Druckluftmotoren, Lenzpumpen; Metall- und Kunststoffbearbeitungsmaschinen; Maschinen für die chemische Industrie, für Landwirtschaft, Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie; Brutapparate für Eier; landwirtschaftliche Geräte (nicht handbetätigt); Baumaschinen; elektronische Steuerungen für Produktionstechnik und Servoantriebe, programmierbare Steuerungen; Maschinen für die Automobilindustrie; Werkzeugmaschinen und Werkzeuge dafür; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; elektrische Dosenöffner; hydraulische Wagenheber, Karosserie- und Rahmenausrichter; Verpackungs- und Etikettiermaschinen, Förderer, Förderbänder; Lade- und Handhabungsmaschinen für Pressereien und Gießereien sowie Maschinen für die Bearbeitung von Rohlingen; Lademaschinen, Kipperpritschen, Bagger sowie Teile, einschließlich Bauteile, und Zubehör für diese Produkte; hydraulische Hubgeräte, Kräne, Winden; Eimer, Greifer und Gabelgeräte für Maschinen; Holzbearbeitungsmaschinen, einschließlich Entastungs-, Ablänge- und Entrindungsausrüstung; Zahn- und Schneidkanten für Maschinen; Autostaubsauger; Autowaschanlage; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren und für motorbetriebene Landfahrzeuge, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind

12 Fahrzeuge, einschließlich Personenkraftwagen, Lieferwagen, Sport-Utility-Fahrzeuge (einschließlich Golfkarren), Busse, Lastwagen, Traktoren/Primärantriebe, Straßen- und Geländefahrzeuge/Kipper sowie Teile, einschließlich Komponenten und Zubehör für diese Fahrzeuge, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Fahrzeugchassis, Fahrzeugkarosserien, Bremsanlagen, Bremssättel, Zugstangen, Stoßstangen, Kupplungen, Motoren, Elektromotoren, Turbinen, Verbrennungskraftmaschinen, Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Hydraulikzylinder und -motoren, Funkeneliminatoren für Fahrzeugmotoren, Kraftübertragungsvorrichtungen, Getriebe, Antriebswellen, Ausgleichsgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Wählschalter für Wechselgetriebe, Wellen und Kupplungen, manuelle und Servolenker, Servolenkungssysteme, hydraulische Lenkungssysteme sowie Komponenten für diese Teile, Blendschutzvorrichtungen, Diebstahlsicherungsgeräte und Alarmgeräte, Fahrzeugfeststeller, Anhängerkupplungen, Antriebswellen als Energielieferanten für Anbaumaschinen oder -geräte, Stoßdämpfer, Räder, Radlager, Felgen, Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern, Motoraufhängungen für Fahrzeuge, Tanks und Kraftstofftanks, Schutzabdeckungen für Fahrzeuge, Räder für Fahrzeuge, Sitze für Fahrzeuge und Motoren für Fahrzeuge, Kühlergrills, Frontgitter, Flüssigkeitsbehälter (nicht aus Metall) für Fahrzeuge, Deflektoren, nämlich Schutzschilde als Teile von Fahrzeugen, Fahrtrichtungsanzeiger, Luken, Polsterungen, Türgriffe, Hauben, Hupen, Naben, Radkappen, Hydraulikkreisläufe, Reifen, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, Schmutzfänger, Bremsen, Bremskraftverstärker und Druckluftbremsen, Antiblockiersysteme, Bremsklötze und Bremsbeläge, Stoßstangen, Schmutzfänger/Schutzbleche, Kabinen, Kippmechanismen für Fahrerkabinen, Rückfahrwarngeräte, mechanische Fahrzeuglenker, Kopfstützen für Sitze, Armstützen, Türen, Sitze, Sicherheitssitze, Sitze mit Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sicherheitssitze für Kinder, Tische für Sitze, Sitzbezüge, Bezüge für Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Kollisionsschutzvorrichtungen, Schiebedächer, Sonnendächer, Lenksäulen für Fahrzeuge, Steuerräder/Lenkräder, Lenkgestänge, Stabilisatoren, Aufhängungen, Zubehör für die Aufhängungsabsenkung, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, elektrische Fensterheber, Windschutzscheiben (auch aus Sicherheitsglas), Windschutzscheiben- und Scheinwerferwischer, Wischerblätter, Jalousien für Fahrzeugfenster, Fahrzeugspiegel, Spiegel (Rückspiegel), Tankkappen, Abdeckkappen für Zusatzscheinwerfer, Gepäckhaltevorrichtungen für Fahrzeuge, Gepäcknetze, Gepäckträger, Radhalter, Fahrradträger, Surfboardträger, Bootsträger, Kotflügel, Schneeketten, Schutznetze für Fahrzeuge, nämlich Abschirmvorrichtungen für Haustiere, Steinschlagschutzvorrichtungen (zum Beispiel für Lampen) und Gepäckabschirmungen, Dachgepäckträger und Skikästen, Staukästen zur Außenverwendung auf Fahrzeugen, Staubehälter für den Innenraum von Fahrzeugen, Verkleidungsbleche, Spoiler, Seiten- und Heckleisten, Sicherheitskissen, Airbags, Halterungen für Spiegel, Sonnenblenden; Einschließlich Fahrzeugchassis, Fahrzeugkarosserien, Bremsanlagen, Bremssättel, Zugstangen, Stoßstangen, Kupplungen, Motoren, Elektromotoren, Turbinen, Anlasser, Verbrennungskraftmaschinen, Startvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Hydraulikzylinder und -motoren, Kühler, Schalldämpfer/Auspufftöpfe, Funkeneliminatoren, Kraftübertragungsvorrichtungen, Getriebe, Antriebswellen, Ausgleichsgetriebe, Antriebszahnräder, Antriebswellen, Wählschalter für Wechselgetriebe, Kühler, Kühlerverschlüsse, Auspufftöpfe, Auspuffverkleidungen, Achsen, Wellen und Kupplungen, Kupplungen und Kraftübertragungskomponenten für Maschinen, manuelle und Servolenkungen, Servolenkungssysteme, hydraulische Lenkungssysteme sowie Komponenten für diese Teile, Druckluftbehälter, Druckluftzylinder und Druckluftmotoren, Vorrichtungen gegen Umweltverschmutzungen, Luftpumpen, Blendschutzvorrichtungen, Diebstahlsicherungen und Alarmanlagen, Wegfahrsperren, Anhängerkupplungen, Zapfwellenantriebe, Federn, Stoßdämpfer, Lüfter, Lüfterriemen, Niveauregler, Lager, Laufräder, Radanschlagstifte, Felgen, Bleigewichte zum Auswuchten von Rädern, Motorbefestigungen, Tanks und Kraftstofftanks, Geräuschabschirmungen für Motoren, Schutzabdeckungen, Kühlergrills, Frontgitter, Flüssigkeitsbehälter, Abweiser, Fahrtrichtungsanzeiger, Luken, Polstermaterial, Türgriffe, Hauben, Hupen, Naben, Radkappen, Hydraulikkreisläufe, Reifen, Gleitschutzvorrichtungen für Reifen, Schmutzfänger, Bremsen, Bremskraftverstärker und Druckluftbremsen, Antiblockiersysteme, Bremsklötze und Bremsbeläge, Stoßstangen, Schmutzfänger/Schutzbleche, Kabinen, Kippmechanismen für Fahrerkabinen, Rückfahrwarngeräte, mechanische Fahrzeuglenker, Kopfstützen für Sitze, Armstützen, Türen, Sitze, Sicherheitssitze, Sitze mit Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Sicherheitssitze für Kinder, Tische für Sitze, Sitzbezüge, Bezüge für Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Kollisionsschutzvorrichtungen, Einparkunterstützungssysteme, Schiebedächer, Sonnendächer, Lenksäulen für Fahrzeuge, Steuerräder, Lenkgestänge, Stabilisatoren, Aufhängungen, Zubehör für die Aufhängungsabsenkung, Torsionswellen, Zugstangen, Fenster, Fensterheber, elektrische Fensterheber, Windschutzscheiben (auch aus Sicherheitsglas), Windschutzscheiben- und Scheinwerferwischer, Entfrostungssysteme für Windschutzscheiben, Wischerblätter, Jalousien für Fahrzeugfenster, Fahrzeugspiegel, Spiegel (Rückspiegel), Tankkappen, Abdeckkappen für Zusatzscheinwerfer, Warndreiecke, Schnellstartkabel, Starterkabel, Warnleuchten, Gepäckhaltevorrichtungen für Fahrzeuge, Gepäcknetze, Gepäckträger, Radhalter, Fahrradgepäckträger, Surfbrettträger, Bootsträger, Kotflügel, Schneeketten, Abschirmungsvorrichtungen für Haustiere, Steinschlagschutzvorrichtungen, Gepäckabschirmungen, Dachgepäckträger und Skiträger, Staukästen, Schließfächer, Staufächer, Verkleidungsbleche, Spoiler, Seiten- und Heckleisten, Sicherheitskissen, Airbags, Pannenkoffer, Halterungen für Spiegel, Sonnenblenden, Ausrüstungen zum Befestigen von Mobiltelefonen; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Reifen, Luftreifen; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Kinderwagen, Rollstühle; Fahrräder; Steuerruder, Propeller, Trimmruder, Steueranlagen, Lenkräder und Bestandteile für Boote sowie Bauteile dieser Produkte; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schnee-, Gleitschutzketten; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Achsschenkel; Nabenringe; Fahrradkörbe; Fahrradständer; Bootshaken; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Schiffsklampen; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schifffender; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Zahnräder für Zweiräder; Motorhauben für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Bootsmasten; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Waggonkupplungen; Flickzeug für Reifenschläuche; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradreifen; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Lokomobile; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Fahrzeuguntergestelle; Ventile für Fahrzeugreifen; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrradräder; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Motoren für Landfahrzeuge; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Torsionswellen für Fahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Chassis für Kraftfahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Speichenspanner; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Hebeheckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Lokomobile; Motoren für Landfahrzeuge; Draisinen; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Achsschenkel; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Sackkarren; Rückspiegel; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Elektrisch betriebene Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Felgen für Fahrzeugräder; Trittbretter für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Bremsbacken für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Fahrzeugradspeichen; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Schiffsteuergeräte; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Tragfedern für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Raupenketten für Fahrzeuge; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Naben für Fahrzeugräder; Reifen für Fahrzeugräder; Speichenspanner; Fahrzeugräder

28 Spiele, Spielsachen und Spielzeug, einschließlich Modelle, Fahrzeugmodelle, Plüschtiere, Spieleausrüstung, Ballons und Strandbälle; Christbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit sie in Klasse 28 enthalten sind), einschließlich Schläger, Handschuhe, Golftaschen und -bälle, Sportschläger und Angelgeräte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	009045568

Anmeldedatum	21. April 2010
Veröffentlichungsdatum	14. Juni 2010
Eintragungsdatum	27. September 2010
Ablaufdatum	21. April 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. März 2020			Verlängerung, Trade mark renewed
16. Mai 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
06. Oktober 2016			Änderung Vertreter, Published
16. August 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
10. September 2010			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 27. März 2020

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