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Die Unionsmarke serviPlus wurde als Wortmarke am 20.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009041815 |
| Anmeldedatum | 20. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 20. April 2030 |
Markeninhaber
Kochstraße 4
66763 Dillingen
DE
66763 Dillingen
DE
Markenvertreter
Fünf Höfe Theatinerstr. 16
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.10.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
ALD AUTOMOTIVE, S.A.
25.11.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SERVIPLUS-MEDIAÇÃO DE SEGUROS, LDA.
Waren und Dienstleistungen
8
Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel)
9
Automaten zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, insbesondere von Heißgetränken und Suppen; Verkaufsautomaten, geldbetätigte Apparate und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Becher-, Dosen und Flaschenrücknahmeautomaten und -geräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile und Zubehör sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Programme für die Datenverarbeitung und Computersoftware; Geldaufwerter
11
Selbstbedienungsautomaten zum Aufbrühen und/oder Erhitzen von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln, insbesondere von; Heißgetränken und Suppen; Kaffeemaschinen (elektrisch), Kaffeefiltergeräte, Kaffeeröster; Trinkwasserfilter, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräte für Automaten; Teile und Zubehör sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 11 enthalten
16
Papierwaren, insbesondere Untersetzer aus Papier, Papierservietten, Tischwäsche aus Papier; Einwegkaffee- und -Teefilter aus Papier
21
Papier- und Plastikbecher und -Tassen, Einweggeschirr; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Rührstäbchen zum Umrühren von Heißgetränken, insbesondere aus Kunststoff, Holz und Metall
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schürzen
29
Milch, Milch- und Milchmischprodukte mit überwiegendem Milchanteil, auch als Heißgetränke in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Suppen, auch in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse, Kartoffeln; Kartoffelprodukte für Nahrungs- und Genusszwecke, Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Nusskerne, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt
30
Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke, kaffee-, tee- und kakaohaltige Getränke, vorgenannte Waren auch als Heißgetränke in flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Weizen-, Reis-, und Maisprodukte für Nahrungs- und Genusszwecke; Puffmais; Mehle und Getreidepräparate; Brot und Brotwaren (auch belegt); Sandwiches; feine Backwaren und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen; Schokolade, Schokoladenwaren, Pralinen, Zuckerwaren, Süßwaren, Bonbons, Marzipan; Kaugummi; Salzgebäck, Salzstangen, Salzbrezeln; Speiseeis; Honig, Melassesirup, Traubenzucker; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
frisches Obst und Gemüse; Blumen soweit in Klasse 31 enthalten
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Kaltgetränke in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Leasing von Verkaufsautomaten, Automaten zur Erzeugung, zur Verarbeitung und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern; Vermietung von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten; Abrechnung (Büroarbeiten) von über Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten getätigte Umsätze; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Getränken, Lebensmitteln, Nahrungs-und Genussmitteln; Werbung, großflächige Fahrzeugwerbung, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Franchising von Getränkehandelsunternehmen und von Automatenaufstellern, nämlich durch Unternehmensberatung, Buchführung, Marketing, Werbung, sowie durch Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Franchising von Getränkehandelsunternehmen und von Automatenaufstellern, nämlich durch elektronische Datenverarbeitung
36
Durchführung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Kreditkartendienstleistungen (soweit in Klasse 36 enthalten); Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr, Abwicklung mittels einer Debit- oder Kreditkarte getätigten Zahlungen, Elektronische Abwicklung des Rechnungs- und Zahlungsverkehrs, Durchführung von Überweisungen und Abwicklung von Geldgeschäften; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf Getränkehandel und -verkauf
37
Aufstellung, Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten
39
Befüllung von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten
41
Franchising von Getränkehandelsunternehmen und von Automatenaufstellern, nämlich durch Schulung
42
Franchising von Getränkehandelsunternehmen und von Automatenaufstellern, nämlich durch Vermittlung technischem Know-How
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. November 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009041815