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Die Unionsmarke PIT wurde als Wortmarke am 20.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009041567 |
| Anmeldedatum | 20. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2010 |
Markeninhaber
Flachsmarktstr. 8
32825 Blomberg
DE
32825 Blomberg
DE
Markenvertreter
Kaistraße 16A
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.11.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Power Integrations, Inc.
10.11.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Pilz GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische Anschlussteile, insbesondere für Motoren und Antriebe; automatische Steuerungseinrichtungen, insbesondere für elektronische Motoren und Antriebe; elektrische Begrenzer; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektrische Klemmen, insbesondere für den Anschluss von Motoren und Antrieben für elektrische oder elektronische Zwecke; elektrische Kontrollapparate, insbesondere zum Motormanagement und/oder zur Überwachung von Motoren und Antrieben; Koppler (Datenverarbeitung); Messinstrumente; elektrische, elektronische, optische Geräte, , nämlich elektrische Anschlussteile, automatische Steuerungseinrichtungen, elektrische Begrenzer, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, elektrische Klemmen, elektrische Kontrollapparate, Messinstrumente, Netzteile, Stromschließer, Stromunterbrecher, Stromwender, Stromwandler, elektrische Überwachungsapparate, Unfallschutzvorrichtungen, Geräte zur Datenübertragung, elektrische Messgeräte, Messinstrumente, sämtliche zuvor genannten Waren für Anwendungen in der allgemeinen und/oder auf Sicherheitsaspekte bezogenen Automatisierungstechnik, einschließlich programmierbarer oder konfigurierbarer Steuergeräte, Befehlsgeräte, Meldegeräte, elektrische Kabel, Anschlussklemmen, Anschlussstecker, Interfacebausteine, Automatisierungsgeräte, die auf einer Hutschiene aufrastbar sind; Stromschließer; Stromunterbrecher; Stromwender; Stromwandler; Kombination von Stromschließer, Stromunterbrecher, Stromwender und Stromwandler, insbesondere in einem Gerät; elektrische Überwachungsapparate, insbesondere zur Überwachung von Motoren und Antrieben ausgehenden Gefährdungen für Mensch, Maschine, Umwelt und/oder Überlastung von Motoren und Antrieben; Unfallschutzvorrichtungen, insbesondere solche für Not-Abschaltungen und/oder dem überwachten Betrieb von Motoren und Antrieben; Verteilerschränke (Elektrizität); Verteilertafeln (Elektrizität); Gehäuse für elektrische und elektronische Anlagen; Geräte zur Datenübertragung; elektrische Messgeräte, Messinstrumente; sämtliche zuvor genannten Waren für Anwendungen in der allgemeinen und/oder auf Sicherheitsaspekte bezogenen Automatisierungstechnik, einschließlich programmierbarer oder konfigurierbarer Steuergeräte; Befehlsgeräte, insbesondere handbetätigte Befehlsgeräte einschließlich Not-Aus-Taster, Zustimmtaster, 2-Hand-Taster; Meldegeräte, insbesondere Signalleuchten, akustische Melder; elektrische Kabel, Anschlussklemmen, Anschlussstecker, Interfacebausteine, Automatisierungsgeräte; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
16
Druckereierzeugnisse insbesondere für Werbung, Dokumentation und Anleitung; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)
37
Installationsarbeiten, insbesondere Installation von Steuerungen, Befehls- und Meldegeräten auf dem Gebiet der allgemeinen und/oder auf Sicherheitsaspekte bezogenen Automatisierungstechnik
ID: 11009041567