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Die Unionsmarke Green Diamond wurde als Wortmarke am 19.07.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009033846 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2020 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verkaufsautomaten, Ausgabeautomaten, Rücknahmeautomaten und Musikautomaten sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Software für Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen einschließlich Unterhaltungselektronik und Spielkonsolen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Computerhardware und -software für Kasino- und Spielhallenspiele, für Spielautomaten bzw Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten oder Glücksspiele über das Internet; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten, elektronische Bauelemente und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten
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Spiele; Spielzeug; Spielgeräte, auch geldbetätigt; geld- oder münzbetätigte Spielautomaten; Spiele für Spielhallen; münzbetätigte Videospielapparate; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielautomaten mit Videoausgabe; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele, einschließlich Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen; Spieltische insbesondere für Tischfussball; Wurfscheiben und –pfeile; LCD-Spielekonsolen; Wettautomaten; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. März 2017 | Korrektur, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009033846