VW Logo (EUIPO, 07.04.2010)
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Die Unionsmarke VW wurde als Bildmarke am 07.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "V" #Buchstabe "W"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009010679 |
| Anmeldedatum | 07. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2010 |
Markeninhaber
Große Elbstraße 275
22767 Hamburg
DE
22767 Hamburg
DE
Markenvertreter
Bleichenbrücke 11 (V.)
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; angepasste Etuis für Kosmetikprodukte; Potpourris (Duftstoffe); Räuchermittel (Duftstoffe); ätherische Öle; Duftöle, Parfumöle
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen oder Fetten; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen oder Kohlenhydraten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; bespielte Tonträger, Videobänder, Compact Discs, Bildplatten; Telefonkarten; CD-Rom, DVD; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenfassungen, Brillengläser, Brillenetuis; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für den Sport
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger
15
Musikinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen und Wimpel aus Papier
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Fahnenstangen
24
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Buttons (Anstecker); Startnummern für Wettbewerbe; Schlüsselbänder
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielkarten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Schokolade und Schokoladewaren; Zuckerwaren; Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke)
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Merchandising; Unternehmens- und Organisationsberatung; Marketing; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Zusammenstellung von Daten in Datenbanken; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; finanzielles Sponsoring
38
Telekommunikation; Bereitstellen von Zugriff auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Kraftfahrzeugen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Sportanlagen, –einrichtungen und- ausrüstungen; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Gesundheits-Klubs; Betrieb von Sportcamps; Coaching; Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Gymnastikunterricht; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Bereitstellung von Plattformen im Internet
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Betrieb von Hotels und Motels; Betrieb eines Feriencamps
44
Therapeutische Betreuung und ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft
45
Rechtsberatung und -vertretung; Vergabe von Lizenzen für Franchsing-Konzepte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. Oktober 2010 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11009010679