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Die Unionsmarke QUIPO wurde als Wortmarke am 15.03.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008954075 |
| Anmeldedatum | 15. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2012 |
| Ablaufdatum | 15. März 2030 |
Markeninhaber
Presselstr. 12
70191 Stuttgart
DE
70191 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.07.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
HerkuPlast Kubern GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Geräte zur Handhabung und zum Transportieren von Stück- und Schüttgütern, Geräte zur Handhabung von Fässern, die vorstehenden Waren mit motorischem Antrieb; Hebegeräte, insbesondere mit Arbeitsplattform, wie Hubarbeitsbühnen, Palettenhandhabungsgeräte, Kräne für den Fabrikeinsatz, Hebezeuge, Flaschenzüge, Verladebrücken, die vorstehenden Waren mit motorischem Antrieb; Fördergeräte, Rollenförderbahnen, Förderbänder, die vorstehenden Fördergeräte mit motorischem Antrieb; Zubehör zu den vorstehenden Waren, nämlich Ketten, Gurte, Schäkel, Ladegabeln; maschinelle Verpackungsgeräte; maschinelle Reinigungsgeräte, Staubsauger, Nass- und Trockensauger, Dampfreiniger
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Wagen, Gitterwagen, Transportwagen, Plattformwagen, Handwagen, Hubwagen, Hubkarren, Schubkarren und Ladekarren, Sackkarren, Fasskarren, Etagenwagen, Schüttgutkippwagen, Palettenhubwagen, Gabelstapler, Kranwagen, fahrbare Arbeitsbühnen, Hubtischwagen, vorstehende Waren mit oder ohne motorischem Antrieb, Räder für die vorgenannten Wagen; Räder aus Kunststoff auch luftbefüllt
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Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) aus Holz oder Holzersatzstoffen oder aus Kunststoffen, ausgenommen jegliche Gefäße, die bestimmungsgemäß zur Anzucht und/oder zum Transport von Pflanzen dienen; Behälter aus Kunststoff zum Transport oder zur Lagerung von Stückgütern oder Schüttgütern oder Flüssigkeiten; Paletten aus Kunststoff, ausgenommen jegliche Gefäße, die bestimmungsgemäß zur Anzucht und/oder zum Transport von Pflanzen dienen; Abfallbehältnisse aus Kunststoff; Regale und Regalsysteme, Regale und Schränke für die Lagerhaltung und Archivierung, Hochregale; Leitern und Treppen aus Kunststoff; Absperrelemente aus Kunststoff zum Abgrenzen von Räumen und Flächen; Möbel, Büromöbel, Möbel für Kantinen oder Veranstaltungsräume, Rollcontainer für Büros, Aktenschränke und -regale, Computermöbel; Garderobenschränke, Schließfachschränke; Briefkästen soweit in dieser Klasse enthalten; Handtuchspender (ortsfest) nicht aus Metall; Servierwagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008954075