BYD

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandkästen, Erste-Hilfe-Kissen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Humanarzneimittel; Medizinische Nahrungsmittelzusätze; Waschmittel für Nutzvieh; Insektizide; Zahnputzmittel

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und für das Kraftfahrzeughandwerk; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Teile der vorgenannten Maschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Teile und Bestandteile dafür, soweit in dieser Klasse enthalten; Motorenteile aller Art; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Unterlegscheiben; Maschinen für den Bergbau; Dieselmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Farbauftragmaschinen; Anlassmotoren; Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Kupplungen (Maschinen); Lager (Maschinenteile)

9 Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Elektrisch beheizte Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke für den Brand- und Unfallschutz, einschließlich Schuhwaren, Stiefel, Schutzhelme, Schutzbrillen, Schutzvorrichtungen für die Augen, Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte, Warnschilder, Warnblinkleuchten; Gegensprechanlagen als Motorradzubehör; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware in Form von Druckschriften; Computer; Computersoftware (gespeichert); Navigationsgeräte (Begleitcomputer) für Fahrzeuge; Mobiltelefone; Integrierte Schaltkreise; Halbleiter; Batterien für Fahrzeuge; Batterieladegeräte; Batterien; Computerperipheriegeräte; Elektronische Anzeigetafeln; Radios für Fahrzeuge; DVD-Player; Kameras; Gläser; Linsen; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Antennen; Signale zum Starten ferngesteuerter elektronischer Ausrüstungen; Scanner für die Datenverarbeitung; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Waagen; Warndreiecke für Fahrzeuge, Navigationsgeräte, Kopierer (optische, elektrostatische, thermische); Radargeräte; Videofonnetzkommunikationsgeräte, Kopfhörer, elektroakustische Baugruppen, Diashow-Geräte, automatische Fahrzeuganzeigen für niedrigen Reifendruck, Fahrzeugtaxameter, Thermostate für Fahrzeuge, Spannungsregler für Fahrzeuge, Batteriesäuremesser, Kraftstoffanzeiger, Fahrsimulatoren; Mikroskope (optische), Versorgungsmaterialien (Drähte, Kabel); Grafitelektroden; Transistoren (Elektronik), Schalter, Steckdosen, Stöpsel und andere Verbindungsteile (elektrischer Verbinder), Verteilerkästen (elektrisch); Elektrische Sensoren; Bildschirme; Fernsteuerungsgeräte, Elektrolyse- und Galvanisieranlagen, Brandbekämpfungsausrüstungen, radiologische Ausrüstungen für gewerbliche Zwecke, Arbeitsschutzmasken; Elektronische Diebstahlsicherungen; Kästen (Akkumulatoren-); Batterieelektroden, Anoden, Kathoden; Solarkollektoren, Zigarrenanzünder für Automobile; Metallelektroden; Elektrodrähte

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; ärztliche Artikel; medizinische Geräte, insbesondere Geräte für orthopädische Zwecke, für die Krankengymnastik und die Rehabilitation; chirurgisches Nahtmaterial; Apparate für zahnmedizinische und physiotherapeutische Zwecke; Kondome, Prothesen, Artikel für orthopädische Zwecke, Körpermassagegeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsausrüstungen, Glühbirnen, Beleuchtungslampen, Lichter und Leuchten, Beleuchtungsgeräte (Laternen), Sonnenbrillen, kleine Scheinwerfer, Taschenlampen, Kohlebogenlampen, Lampenschirme aus Glas, Steckdosen, Beleuchtungsgeräte und -anlagen, Kronleuchter, Leuchten für Laborzwecke, nicht medizinische UV-Lampen, Grubenlampen, LED-Lampen, Aquariumlampen, Tauchlampen, Kraftfahrzeugleuchten; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Beleuchtungskörper), Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, Fahrzeugrückstrahler, Beleuchtungsausrüstungen für Kraftfahrzeuge, Klimaanlagen für Fahrzeuge; Speicherheizungen; Heizgeräte; Saunaausrüstungen; Entfroster für Fahrzeuge

12 Fahrzeug, Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; und Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Abschleppstangen, Anhängerkupplungen, Einbruch- und Diebstahlsicherungen, Fahrradhalter und Fahrradlifte, Gepäckträger, Gleitschutzketten, -bügel und -klammern, Kopfstützen, Luftpumpen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Sicherheitskindersitze, Skiträger, Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien, Surfbretthalter, Tanks, Windabweiser, Zierleisten und -streifen, Gepäckkoffer; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gepäckbehälter, Gepäckträger und Dachgepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen; Autositzbezüge; Elektrofahrzeuge, Fahrzeuge, Landfahrzeugmotoren, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Motorräder; Fahrräder; Draisinen; Reifen; Schiffe, Busse; Kleinmotore, Militärfahrzeuge; Sportnutzfahrzeuge (SUV), Anhänger; ferngesteuerte Autos (kein Spielzeug); Batteriegabelhubwagen; Raupenfahrzeuge und deren Teile; Räder, Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Hydrauliksysteme für Fahrzeuge, Getriebe für Landfahrzeuge, Fahrzeugantriebsmotoren, Radauswuchtgeräte, Fahrzeugachsen, Türen, Radspeichen; Speichenklammern; Fahrzeugfenster, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Lenkräder für Fahrzeuge, Bremsausrüstungen für Landfahrzeuge, Antischlupfvorrichtungen, Fahrzeugheckmeldegeber, Fahrzeugsitzgurte, Scheibenwischer, Autositzbezüge, Fahrzeugsitze, Fahrzeughupen, Sonnenschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Straßenbahnwagen, Pumpen (Fahrzeugzubehör)

37 Bauwesen; Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen, Motoren für Kraftfahrzeuge und deren Teilen; Tuning von Motoren und Kraftfahrzeugen; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Installationsarbeiten; Anlagenbau, Bergbau, Installation von Heizungsanlagen und Reparatur, Installation und Reparatur von Elektroausrüstungen, Fahrzeuginstandhaltung und -reparatur, Betrieb einer Tankstelle, Schiffbau, Entrostung, Reifenerneuerungen, Fahrzeugabschmierung (Öl), Polieren von Fahrzeugen, Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen, Reparatur von Fotoausrüstungen, Innendekoration, Installation von Maschinen, Reparatur von Gummireifen, Lederpflege, Installation von Computerhardware, Reinigung von Fahrzeugen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	008949455

Anmeldedatum	12. März 2010
Veröffentlichungsdatum	06. Juli 2010
Eintragungsdatum	27. Juli 2011
Ablaufdatum	12. März 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. November 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
11. Februar 2021			Änderung Vertreter, Published
21. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
14. Mai 2020			Verlängerung, Trade mark renewed
06. März 2020			Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2018			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
31. März 2014			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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