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Die Unionsmarke Cold Oak wurde als Wortmarke am 03.03.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008923526 |
| Anmeldedatum | 03. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 03. März 2020 |
Markeninhaber
Adolf-Kolping-Weg 3
57250 Netphen
DE
57250 Netphen
DE
Markenvertreter
Oranienburger Strasse 39
10117 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen
7
Ausrüstungen zur Verwendung im Bergbau, nämlich mechanische Förderer und mechanische Hebemittel und daraus bestehende Anlagen, insbesondere Fördergeräte, Schachtförderanlagen wie Gefäß- und Gestellförderanlagen für Schächte, Schrägförderanlagen, Hebevorrichtungen wie Koepefördermaschinen, Trommelmaschinen, Blairmaschinen, Haspeltrommeln, Fördertürme, Fördergerüste, Hebegefäße, Förderbänder, Kippkübel, Förderwagen (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind) und Förderwagenumlaufsysteme, mechanische Winden, insbesondere für die Seilführung, mobile Reibungswinden, mobile Schachtwinden, Be- und Entlademaschinen, mechanische Um- und Entladevorrichtungen, Ausrüstungen für die vorstehend genannten Hebeanlagen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, wie Seilhebezeuge, Halterungen, Seilwechselvorrichtungen; Bremssysteme,Scheibenbremssysteme für Hebevorrichtungen und Haspeln; Mechanische Fließförderer und daraus bestehende Anlagen, insbesondere hydraulische Förderer für den horizontalen oder vertikalen Transport von festen Materialien in Rohrleitungen oder Schachtrohren, mechanische Förderer für Flüssigkeiten, insbesondere Kühlflüssigkeiten, und daraus bestehende Anlagen, insbesondere Drucktauscher, mechanische Förderer und daraus bestehende Anlagen für die Entsorgungstechnik, insbesondere für die Entsorgung von Materialien unter Tage; Mechanische Förderer für den Transport von Abfall und daraus bestehende Anlagen, insbesondere für radioaktiven und toxischen Abfall; Umladegefäße (Teile von Maschinen), Sammeltransportgefäße (Teile von Maschinen), Kranvorrichtungen für die Handhabung von Umladegefäßen, Rollenförderanlagen, Hebe- und Ladevorrichtungen, Strahlenschutz- und Bedienfelder für heiße Zellen, einschließlich Blind- und Maschinenverschlüsse (Teile von Maschinen), Ausrüstungen für Verpackungsanlagen wie Auffangbunker und Füllkästen, Tablettbehälter mit Box zum Ausschleusen, Bohrlochrohre, einschließlich Probetypen für Formen für hoch aktiven Abfall und daraus bestehende Anlagen zur Lagerung vn radioaktivem und toxischem Abfall (alle vorstehend genannten Waren als Maschinenteile), Steuereinrichtungen zur Automatisierung der vorstehend genannten Maschinen und Anlagen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Teile der vorgenannten Waren,Soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, konstruktionsabhängige Anschluss- und Befestigungsteile, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, wie Hebe- und Klemmvorrichtungen (Teile von Maschinen)
35
Organisatorisches Projektmanagement und Projektanalyse im Bereich Ingenieurtechnik und Bau
37
Installations-, Reparatur- und Wartungsdienstleistungen; Montage und Bau von technischen Anlagen im Bergbaubereich
41
Organisation und Realisierung von Ausbildungskursen; Organisation und Realisierung von Seminaren und Workshops; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen im Bereich Technik und Bauwesen im Bergbau
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Planung von technischen Anlagen; Entwicklung von Automatisierungs-Software; technisches Projektmanagement
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. August 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juli 2011 | Eintragung, Published |
ID: 11008923526