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Die Unionsmarke Chocokiss wurde als Wortmarke am 26.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008915092 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 26. Februar 2020 |
Markeninhaber
Wimpfener Str. 125
74078 Heilbronn
DE
74078 Heilbronn
DE
Markenvertreter
Gedempt Hamerkanaal 257
1021 KP Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
16.07.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Kraft Foods Hellas S.A.
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 05 enthalten); diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; diätetische Nahrungsmittel für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Nahrungsmittel für Kinder und Kranke für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Molkereiprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, entrahmte Milch, Buttermilch, Sahne, auch mit Früchten, Butter und Butterprodukte, Käse und Käseprodukte, Quark, Früchte- oder Kräuterquark, Joghurt, Früchte- oder Kräuterjoghurt; Diätjoghurt, fettfreier Speisequark und Diätmargarine; Dessertspeisen auf Milchbasis, Dessertspeisen auf Buttermilchbasis, auch mit Früchten und/oder Fruchtzubereitungen; Sahne, Joghurt und Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne mit und ohne Fruchtzusatz; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, auch mit Früchten und/oder Fruchtzubereitungen; Dessertspeisen, auch mit Schokolade, soweit in Klasse 29 enthalten; Desserts auf Basis von Früchten und/oder Fruchtzubereitungen; Bindemittel auf Milchbasis für heiße und kalte Gerichte; Fruchtmus; alle vorgenannten Waren in Klasse 29 für nichtmedizinische Zwecke
30
Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreideprodukte; Brot, Honig, Melassesirup; Getreidepräparate; Eiserzeugnisse; Hefe, Hefepulver; Salz, Senf; Essig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Puddings; Dessertspeisen, auch mit Schokolade, soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Puddings; Desserts auf Basis von Mousse; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Mousse; Mousse au Chocolat; Puddingsdesserts; Bindemittel für heiße und kalte Gerichte auf Basis von Mehl und Getreidepräparaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008915092