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Die Unionsmarke ORLA BABY wurde als Wortmarke am 19.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.08.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008896045 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 10. August 2010 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2020 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümerien; ätherische Öle; Kosmetik- und Schminkartikel; Haarwässer; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Parfüms; Nagelpflegepräparate; Nagellack; Putz- und Schleifmittel; Shampoos; Babyshampoo; Rasierpräparate; Pflegeprodukte für Babys, nicht medizinisch; Babyseife; nicht medizinische Babycremes; Babylotionen, -öle, -puder
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Babybuggys und Kinderwagen; Hüllen und Hauben für Babybuggys und Kinderwagen; Sicherheitssitze für Babys zur Verwendung in Fahrzeugen; Transportvorrichtungen mit Rädern für Babys; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Notizbücher; Terminkalender und Tagebücher; haftende Wanddekorationen aus Papier; Papier für Dekorationszwecke; Brieftaschen aus Papier; Windeln für Babys (aus Papier oder Zellstoff); Lätzchen aus Papier; Babyalben; Bücher zum Aufzeichnen von Informationen über Babys
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen; Taschen für Babyartikel; Rucksäcke; Aktentaschen; Aktenkoffer; Rucksäcke; Kleidersäcke; Einkaufsbeutel; Verpackungsbeutel aus Leder; Strandtaschen; Gürtel; Kisten; Schachteln und Beutel aus Leder, Lederpappe oder Vulkanfiber; Provianttasche; Schlüsseletuis; Geldbörsen; Schultaschen; Handkoffer; Brieftaschen; Reisetaschen; Babyrückentragen; Babytragen (Schlingen oder Gurte)
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel für Babys; Laufställe für Kleinkinder; Babykörbe; Hopser für Babys; Babywiegen; Babybetten; Stützkopfkissen für Babys; Gehlernhilfen für Babys; Babystühle; für Babys angepasste Sitze; Stützkissen für Babysitze; und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bürsten für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; Mops; Stahl für Reinigungszwecke; Schwämme für Reinigungszwecke; Leder für Reinigungszwecke; Scheiben (Papier) für Reinigungszwecke; Tafelgeschirr aus Porzellan; Tafelgeschirr aus Steingut; Tafelgeschirr aus Feinporzellan; Teller; Untertassen; Schüsseln; Suppenschüsseln; Schalen; Butterdosen; Keksdosen; Dosen für Kleingebäck; Krüge; Salz- und/oder Pfefferstreuer; Formen für Nahrungsmittel; Töpfe; Pfannen; Eierbecher; Gewürzständer; Tabletts; Teebüchsen; Salatschüsseln; Gewürzständer; Gewürzregale; Tassen; Becher; Kannen und Krüge; nicht elektrische Teeeier; Kaffeetassen; Teetassen; Kaffeekannen; Teekannen; Kessel; Gläser; Humpen; Weinkühler; Weinregale; Schöpfkellen; Pochierpfannen; Dämpfer; Eßstäbchen; Mixlöffel; Serviergeschirr; Spachtel; Schüsseluntersetzer; Teesiebe; Flaschen aus Kunststoff; Behälter für Getränke; Behälter für Wasser; Behälter für gefiltertes Wasser; Flaschen; Flaschen aus Glas; Wasserflaschen (Behälter); Haushaltsbehälter für Getränke; Haushaltsbehälter für Wasser; tragbare Getränkeflaschen; Babybadewannen und -töpfchen; Töpfergeschirr; Porzellanwaren; Töpfe
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Kopfkissenbezüge; Volants; Laken; Spannlaken; Bettdeckenbezüge; Decken; alle vorstehend genannten Waren, einschließlich solche zur Verwendung für Babys
25
Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Babywäsche; Unterbekleidung für Babys; Lätzchen, nicht aus Papier; Windeln (Baby-) aus textilem Material; Schuhwaren für Kinder; Babystiefel; Kopfbedeckungen für Babys
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Babyspiele und -spielsachen; Babyspielzeug; Baby-Übungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. September 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. März 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008896045