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Die Unionsmarke SOEHNLE RELAX wurde als Wortmarke am 10.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008872954 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2030 |
Markeninhaber
Leifheitstr.
56377 Nassau
DE
56377 Nassau
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Waagen, Personenwaagen, Küchenwaagen, Haushaltswaagen, Analysewaagen, Fettmesswagen, Wärmekontrollgeräte; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Elektrisch heizbare Socken; Elektrische Bügeleisen; Elektrothermische Lockenwickler; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagehandschuhe, Decken (Heiz-) für medizinische Zwecke, Heizdecken für medizinische Zwecke, Heizkissen [elektrisch], für medizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 10 nicht zur Verwendung als Erste-Hilfe-Einrichtungen oder notfallmedizinische Einrichtungen oder als Inhalationsgeräte, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absaugpumpen und deren Teile, Laryngoskope; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch, Massageapparate und -instrumente, Massagegeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Decken (Heiz-) [nicht für medizinische Zwecke], Heizdecken, Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke], Heizgeräte [elektrisch], Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke, Heizvorrichtungen, Bettwärmer; Anzünder [Zündgeräte]; Bräunungsgeräte; Destillierapparate; Filter für Trinkwasser; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Lampenglühstrümpfe; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Ofenfutter [geformt]; Ofenroste; Trinkwasserfilter; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Blumen- und Pflanzenspritzen; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Kosmetische Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Mai 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2011 | Eintragung, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008872954