Biowert bio based industry Logo (EUIPO, 05.02.2010)
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Die Unionsmarke Biowert bio based industry wurde als Bildmarke am 05.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen #Andere Planeten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008863151 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2030 |
Markeninhaber
Rössligutstr. 2
5001 Aarau
CH
5001 Aarau
CH
Markenvertreter
Otto-Beck-Str. 11
68165 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.06.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und/oder zur Verwendung in Herstellungsverfahren,Ausgenommen Düngemittel und Dünger aller Art und Produkte für Boden und Land; Kunststoffe im Rohzustand
4
Brennstoffe; Biogas
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Bauteile überwiegend aus Metall für Fertigung und Herstellung von Anlagen für die Aufbewahrung, Behandlung und Entsorgung von Abwässern und Abfällen, insbesondere Kompos-tierungsanlagen und Biogasanlagen
7
Maschinen, Motoren und daraus bestehende Anlagen für die Energie- und Umwelttechnik; Förderanlagen und -maschinen; Maschinen und Anlagen zur Gaserzeugung, Gasförderung, Gasaufbereitung, Gasnutzung und Gasentsorgung, insbesondere Fackelanlagen; Elektrogeneratoren; Kompressoren; Gas- und Dampfturbinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Verbrennungsmotoren, vorzugsweise für Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Gru-bengas; Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nämlich Kupplungen, Zahnräder, Getriebe, Wellen, Riemen- und Kettenantriebe; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Anlagen zur Herstellung und Umsetzung von Biogas (Maschinen); Anlagen zur Umsetzung von Biomasse (Maschinen); Rührgeräte [elektrisch]; Steuergeräte für Maschinen und Mo-toren; Stromgeneratoren; Zerkleinerungsmaschinen; landwirtschaftliche Maschinen, insbesondere Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Produktion von Rohstoffen zur Gewinnung von Biogas; Schnecken zur Fortbewegung von Feststoffen; Elektrogeneratoren; Stromgeneratoren; Wechselstromgeneratoren; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Zentrifugen [Maschinen]; Pumpen; Biogasanlagen (Maschi-nen); Blockheizkraftwerke für Stromerzeugung; Anlagen zur Substratverteilung in Biogasanlagen (Maschinen); Rührwerke, insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen, Großflügelrührwerke; Tauchmotorrührwerke, Paddelrührwerke; Mischer, insbesondere Mischanlagen zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerer insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen; Gasentsorgungsanlagen (Maschinen); Behandlungsanlagen für in Biogasanlagen vergorenes Substrat (Ma-schinen)
9
Chemische Aparate und Instrumente; Chemische Anlagen (soweit in Klasse 9 ent-halten), insbesondere Grasveredelungsanlagen, Bioraffinerien, Biogasanlagen
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen und -geräte; Kesselanlagen, nämlich Heiz-, Dampf-, Abhitze- und Gaskesselanlagen; Wasser-reinigungsanlagen; Abfackelrohre; Abwasserkläranlagen; Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasbrenner; Gasgeneratoren; Gaskessel; Gas-kondensatoren; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher; Regelungs- und Sicherheitszu-behör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Ver-dampfer; komplette Anlagen zur Wärme- und Dampferzeugung, Kesselanlagen, Blockheizkraftwerke für Wärmeerzeugung; Geräte für die Gewinnung und Nutzung von Biogas sowie für die Vergärung von organischem Material, nämlich Gasbrenner, Heizgeräte, Heizungsanlagen, Blockheizkraftwerke, Wärmepumpen, Wärme-rückgewinner, Wärmespeicher, Wärmetauscher; Gasreinigungsanlagen insbesondere zur Reinigung von Gasen von Schwefelwasserstoff, Ammoniak, Kohlendioxid und Wasser; Fermenter wie insbesondere Durchflussfermenter, Grubenspeicher-fermenter; Wärmetauscher; Nachgärer
17
Dichtungs- und Isoliermaterial; Isoliergewebe; Fasern für Isolierzwecke; Granulat ganz oder teilweise aus Kunststoff
19
Baumaterialien, insbesondere Dammstoffe für Bauzwecke; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Bauteile und Betonfertigteile für die Fertigung von Anlagen für die Aufbewahrung, Behandlung und Entsorgung von Abwässern und Abfällen, insbe-sondere von Kläranlagen, Kompostierungsanlagen und Biogasanlagen
31
Proteine für die Tiernahrung
37
Errichtung und Installation von chemischen Anlagen, insbesondere Grasverede-lungsanlagen, Bioraffinerien, Biogasanlagen; Bauwesen, insbesondere Bau von Anlagen für die Aufbewahrung, Behandlung und Entsorgung von Abwässern und Abfällen, insbesondere von Kläranlagen, Kompostierungsanlagen und Biogasanlagen; Reparatur und Wartung von Anlagen für die Aufbewahrung, Behandlung und Entsorgung von Abwässern und Abfällen, insbesondere von Kläranlagen, Kompos-tierungsanlagen und Biogasanlagen
40
Energieerzeugung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleis-tungen; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Installieren von Computerprogrammen; Konstruktionsplanung; physikalische Forschungen; technische Beratung; Planung von Biogasanlagen, insbesondere Vorplanung, Entwurfsplanung, Ausführungsplanung; Bauüberwachung; Durchführung chemischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Dienstleistungen von bakteriologischen Labors; gewerbsmäßige Beratungen [ausgenommen Unternehmensberatung]; biologische Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen eines Chemikers; Durchführung von chemischen Analysen; Dienstleistungen von chemischen Labors; physikalische Forschungen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von technischen Gutachten; physikalische Forschungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektplanungen; Umweltschutzberatung; Beratung bei Planung und Inbetriebnahme von Biogasanlagen; Planung von Biogasanlagen; technische Betreuung von Biogasanlagen; technischer Service; Analyse von Nährstoffwerten, Düngewerten, Fettsäuren, Schadstoffbestimmung, Salmonellen, Abwasseruntersuchungen; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Com-putersoftware; Vermietung von Computersoftware; Wiederherstellung von Compu-terdaten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerpro-gramme zur Steuerung von Biogasanlagen; technische Inbetriebnahme von Biogasanlagen; Inbetriebnahme der biologischen Komponenten von Biogasanlagen; Oberflächenwasseruntersuchungen; Überwachung, Fernüberwachung, Analyse, Fernanalyse, Steuerung und Fernsteuerung von Anlagen und Geräten der Energie- und Umwelttechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11008863151