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Die Unionsmarke PHANTOM wurde als Wortmarke am 05.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008861973 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2010 |
Markeninhaber
1415 Vantage Park Drive Suite 400
28203 Charlotte
US
28203 Charlotte
US
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 23
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.07.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SensAble Technologies, Inc.
12.07.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
NORMALU
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsmaschinen für Schwimmbecken und Teile und Bestandteile dafür; Pumpen sowie Teile und Zubehör dafür zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
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Elektronische Steuerugen zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Mehrzweckautomatikgeräte und -regler für Schwimmbäder, Heilbäder, Heißwasserwannen, Whirlpools, Wasserspiele und andere Wasserbecken für Erholungszwecke zur Kontrolle des Chlorgehalts, zur zeitlichen Steuerung von Filterpumpen, Temperaturen, Aktuatoren sowie Wasserbehandlungs- und -aufbereitungssysteme; programmierbare Steuerungen mit digitalen Anzeigen zur kompletten Überwachung und Automatisierung von Filter-, Reinigungs- und Solarheizanlagen von Schwimmbädern, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; elektronische Steuerungen von Solarheizanlagen für Schwimmbäder und Heilbäder, nämlich solarbetriebene elektronische Steuerungen zur Überwachung der Temperatur von Schwimmbecken und Heilbädern; automatische Timer zur Überwachung des Betriebs von Filtern für Schwimmbecken und Heilbäder; Fernsteuerungsgeräte, nämlich drahtlose und drahtgebundene Steuerungen zur Überwachung der Bauteile von Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools, Wasserspielen und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Elektrische Ventilbetätiger; Elektronische Steuerungssysteme, bestehend aus einem Elektrolyse-Chlorgenerator und einer Mehrzwecksteuerung zur Kontrolle des Betriebs, der Entkeimung und Wartung von Schwimmbädern, Kureinrichtungen und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Elektrolytische Chlorgeneratoren für die Wasserreinigung zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Chlorgeneratoren zur Verwendung für die Wasserreinigung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken; Salz- und Chlorgeneratoren zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whilrpools und sonstigen Wasserbecken; Filter zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und anderen Wasserbehältern; Beleuchtung zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Landschaftsbeleuchtung; Beleuchtungen für Wasserelemente; Ventile zur Verwendung in Schwimmbecken, Heilbädern, Heißwasserwannen, Whirlpools und sonstigen Wasserbecken für Erholungszwecke; Geräte für Heizungszwecke, insbesondere Heizgeräte für Schwimmbecken, Heilbäder, Heißwasserwannen und Whirlpools; Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008861973