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Die Unionsmarke ConoMill wurde als Wortmarke am 08.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008784589 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2010 |
Markeninhaber
Wolfslochstr. 51
66482 Zweibrücken
DE
66482 Zweibrücken
DE
Markenvertreter
Westring 17
76829 Landau
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.06.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Quadro Engineering Corp.
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere für die Fein- und Feinstmahlung; vorgenannte Maschinen für die Trocken- und Nasszerkleinerung weicher bis harter Materialien, insbesondere Mineralien, Kunststoffe, Holz, Nahrungs- und Futtermittel, Faserstoffe; Mühlen (Maschinen), insbesondere Wirbelstrommühlen, Stiftmühlen, Schlägermühlen; Prallzerkleinerungsmaschinen; Werkzeuge (Maschinenteile) für vorgenannte Maschinen, insbesondere Messer, Mahlscheiben, Mahlbahnen, Siebbahnen, Schlagplatten, Schlag- und Prallleisten, Hämmer, Mahlstifte; Ersatzteile und Zubehörteile für vorgenannte Waren soweit in Klasse 07 enthalten
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Wartung und Instandsetzung von Werkzeugmaschinen, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen; Montage, Umbau und Inbetriebnahme von Maschinen und maschinentechnischen Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008784589