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Die Unionsmarke FISHER & PAYKEL HEALTHCARE wurde als Wortmarke am 15.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008756405 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 20. September 2010 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2029 |
Markeninhaber
15 Maurice Paykel Place
East Tamaki
2013 Auckland
NZ
2013 Auckland
NZ
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rettungsgeräte; Beatmungsgeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Computer-Software; Computerprogramme für medizinische Zwecke; Computersoftware in Bezug auf Positivdrucktherapie und Schlaftherapie und Wiederbelebung; Magnetaufzeichnungsträger; herausnehmbare Datenträger und Datenspeichergeräte, nämlich unbespielte Magnetdatenträger, auf die medizinische Daten aufgezeichnet werden können und bespielte Magnetdatenträger mit medizinischen Datenträgern und Datenspeichergeräten; Schallplatten und CDs; Patientensauerstoffsättigung, Druck von Atemgasen und Konzentration von Atemgasen; Ausbildungshandbücher in Form eines Computerprogramms; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; zusammen mit den vorstehend genannten Waren verkaufte Bedienungshandbücher
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Medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate; chirurgische Apparate, nämlich Befeuchter zur Verwendung in laparoskopischer Chirurgie; medizinische Versuchsapparate und instrumente; temperaturempfindliche Testgeräte für medizinische Zwecke; Atemgeräte und -instrumente; Apparate für die Versorgung mit medizinischen Gasen; Einbläser [medizinische Geräte]; Atemgasmischgeräte für medizinische Zwecke; Atemgasmischgeräte für medizinische Zwecke; Apparate für die künstliche Beatmung; medizinische Ausrüstungen für die Zufuhr von befeuchteter Luft oder Sauerstoff während laparoskopischer Chirurgie; tragbare Apparate für die künstliche Beatmung; Tragbare Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Apparate für Atmungszwecke; Atemhelme für die künstliche Beatmung; Atemmasken zur künstlichen Beatmung; Beatmungsmonitore (ärztliche); Apparate für die Behandlung von Atmungsschwierigkeiten; Apparate und Ausrüstungen für die Behandlung von Atemwegserkrankungen und -krankheiten einschließlich Atemnot, Schocklunge und Atemausfall, Mundtrockenheit und Mucositis, Bypass der oberen Luftwege, chronische obstruktive Lungenerkrankung, Bronchiektasie, zystische Fibrose und obstruktive Schlafapnoe; Apparate zur Verwendung bei der Vorbeugung gegen Schnarchen; Befeuchtungsgeräte und -maschinen für medizinische Zwecke; Befeuchtungsgeräte und -maschinen für medizinische Zwecke; Befeuchtungskammern; Befeuchter zur Verwendung mit Atemtherapiegeräten; Apparate zur Diagnose und Behandlung von obstruktiver Schlafapnoe; Lüftungs- und nicht invasive Lüftungsapparate und -instrumente, einschließlich Lüfter; Lüfterfilter (Teile von medizinischen Apparaten); Atemgeräte für künstliche Beatmung; Ausatemventile für die künstliche Beatmung; Pieptonaktivatoren in Form von Teilen von medizinischen Lüftungsgeräten zur Aufrechterhaltung des Drucks; Lüfterfilter (Teile von medizinischen Apparaten); Geräte zur medizinischen Therapie; ärztliche Apparate und Instrumente für CPAP-Therapie (continuous positive airway pressure); Befeuchter und Messgeräte für die Positivdrucktherapie; Wiederbelebungsgeräte; Babywärmer; Inkubatoren für Säuglinge; Brutkästen für medizinische Zwecke; medizinische Alarme; Nervenstimulatoren; Überwachungsgeräte für Schlafapnoe; Filter für medizinische Zwecke; Filter (medizinische) für Gase; Röhren für medizinische Anwendungen; Gesichtsmasken, Luftkissen für medizinische Zwecke; Luftunterstützungstherapiegeräte; Mundschutz, Nasenmasken, Kanülen, Nasenkanülen, Mundstücke, Nasenschutz, Gesichtsschutz, Kopfbedeckungen, Katheterbefestigungen, Trachealkanülen, Schläuche zur Einbringung in die Luftröhre, Nasenschläuche, Schlauchverbinder für medizinische Zwecke, Schläuche für medizinische Zwecke, Nasenklammern, Geräte zur Befestigung von medizinischen Lüftern und Befeuchtern, Schläuche zur Verwendung mit medizinischen Lüftern, Kompressormodule in Form von Teilen von Lüftern, alle für medizinische Zwecke; Wasserkammern, nämlich Flüssigkeitsbehälter für medizinische Zwecke, sterile Behälter für medizinische Zwecke, Filter für medizinische Zwecke, Luftfilter (Teile von medizinischen Apparaten); Wasserbeutel für medizinische Zwecke, nämlich Beutel für die Zufuhr von Wasser, Salzlösungen und anderen Flüssigkeiten; medizinische Instrumente zur Überprüfung der Temperatur; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bedienungshandbücher für Rettungsapparate, Beatmungsgeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Computersoftware, Computerprogramme für medizinische Zwecke, Computersoftware in Bezug auf Positivdrucktherapie und Schlaftherapie und Wiederbelebung, herausnehmbare Datenträger und Datenspeichergeräte, nämlich unbespielte Magnetdatenträger, auf die medizinische Daten aufgezeichnet werden können und bespielte Magnetdatenträger mit medizinischen Datenträgern und Datenspeichergeräten, Aufzeichnungsplatten, medizinische Instrumente zur Überprüfung der Temperatur, Patientensauerstoffsättigung, Druck von Atemgasen und Konzentration von Atemgasen, Ausbildungshandbücher in Form eines Computerprogramms, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008756405