OLV Logo (EUIPO, 09.12.2009)
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Die Unionsmarke OLV wurde als Bildmarke am 09.12.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bleistifte, Kugelschreiber, Schreibfedern, Füllfederhalter, Filzstifte #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008742041 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 09. Dezember 2029 |
Markeninhaber
Lyoner Straße 9,
60528 Frankfurt am Main
DE
60528 Frankfurt am Main
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte; elektrische und elektronische Geräte und Instrumente für den elektronischen Zahlungsverkehr, insbesondere elektronische Zahlungsterminals, elektronische Zahlungsanlagen und elektronische Lesegeräte für Zahlkarten, sowie magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache-, Signal- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme sowie Mikroprozessoren, insbesondere Vorrichtungen und Systeme zur elektronischen Zahlungsabwicklung, Teile der vorgenannten Vorrichtungen und Systeme; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Halbleiter-, elektrische und elektronische Bauelemente, elektrische und elektronische Schalter und Schaltungen sowie gedruckte Leiterplatten (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme, -programmsysteme, -programmbibliotheken, Daten sowie Datenbanken; Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 9 enthalten), mit und ohne Aufzeichnung
35
Sammeln von Daten in Datenbanken; elektronische Speicherung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten
36
Finanzwesen, Geldgeschäfte, Zahlungsabwicklung, insbesondere auch mit elektronischen Mitteln; Ausgabe von Kreditkarten, Debetkarten, Gutscheinen, Wertmarken und Reiseschecks; finanzielle Beratung; elektronischer Kapitaltransfer; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten
38
Telekommunikation, insbesondere Dienstleistungen eines Online-Dienstes (soweit in Klasse 38 enthalten), Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Bereitstellen eines Telekommunikationsnetzes; Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; elektronisches Sammeln und Liefern von Nachrichten, Texten, Signalen und Daten (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Computernetzwerken
41
Elektronisches Sammeln und Liefern von Bildern und Tönen
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software, insbesondere Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; technische Beratung sowie Erstellung von technischen Gutachten, Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sowie Erstellung von technischen Projektanalysen, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien
45
Juristische Dienstleistungen, insbesondere Lizenzierung von Computersoftware; Vergabe, Vermittlung, Verwaltung, Vermietung oder sonstige Verwertung von Rechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008742041