SIMPLY HAPPY

EUIPO EUIPO 2009 Registration expired

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Die Unionsmarke SIMPLY HAPPY wurde als Bildmarke am 25.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Rot, rosa, orange #Orange

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 008709991
Anmeldedatum 25. November 2009
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 2010
Eintragungsdatum 11. Oktober 2013
Ablaufdatum 25. November 2019

Markeninhaber

Rue du Marechal de Lattre de Tassigny
59170 CROIX
FR

Markenvertreter

LLR
2 rue Jean Lantier 75001 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

15.10.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
19.10.2010: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
RAUCH Fruchtsäfte GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Informationen und Kaufempfehlungen für Verbraucher, Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Verkauf im Einzelhandel; Erwerb von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Einzelhandel mit Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemitteln, Brennstoffen (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffen, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, diätetischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmitteln und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparaten, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnissen, Buchbinderartikeln, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Pinseln, Schreibmaschinen und Büroartikeln (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Drucklettern, Druckstöcken, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämmen und Schwämmen, Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Webstoffen und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischdecken, Spielen, Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürzen, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, lebenden Tieren, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, Futtermitteln, Malz, Bieren, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Getränken und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, alkoholischen Getränken (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2020 Verlängerung, Trade mark expired
12. August 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
19. Juni 2019 Änderung Vertreter, Published
27. September 2018 Änderung Vertreter, Published

ID: 11008709991