my basics Logo (EUIPO, 24.11.2009)
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Die Unionsmarke my basics wurde als Bildmarke am 24.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008708761 |
| Anmeldedatum | 24. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 24. November 2019 |
Markeninhaber
Elpke 109
33605 Bielefeld
DE
33605 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Oberanger 32
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Geräte für die Land-, Garten- und Forstwirtschaft; handbetätigte Küchenwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Schneidwerkzeuge, Scheren; Eßbestecke (Messer, Gabeln und Löffel); Instrumente zum Schleifen und Schärfen
16
Tischdecken, Platzdecken und Servietten aus Papier; Handtücher, Taschentücher und Windeln aus Papier oder Zellstoff, Toilettenpapier; Filterpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Notenhefte; Druckereierzeugnisse, nämlich uncodierte Geld-, Telefon- und Kreditkarten; Fotografien, Poster, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben; Selbstklebende Folien und Bänder für dekorative Zwecke; Klebstoffe und Klebestreifen für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen, nichtelektrische Bürogeräte, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern, Druckstöcke
20
Rollos aus Papier; Möbel, Möbelteile (soweit in Kl 20 enthalten); Spiegel, Bilderrahmen, Vorhangstangen und -schienen, Innen-Jalousien; Kissen, Matratzen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum; (soweit in Kl 20 enthalten); Waren aus Holz oder Kunststoff (soweit in Kl 20 enthalten); Behälter, Kästen und Dosen aus Holz oder Kunststoff; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Kisten und Paletten aus Holz oder Kunststoff
21
Handbetätigte Haushalts- und Küchengeräte; Behälter, Körbe, Gefäße, Geschirr und Tabletts für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunst- und Ziergegenstände aus Glas, Porzellan oder Ton; Putzzeug, Besen, Reinigungs-Bürsten und -Pinsel
24
Textilstoffe, Webstoffe, Strickstoffe, textile Vliesstoffe, Lederimitationsstoffe; Textilwaren, nämlich Haushaltswäsche, Handtücher, Tischwäsche, Bettwäsche, Taschentücher; Bettdecken, Papier-Bettdecken, Matratzenüberzüge, Reisedecken; Tapeten und Wandbekleidungen aus Textilien; Tischdecken, Platzdecken, Vorhänge, Rollos, Möbelüberzüge aus Textilien oder Kunststoff; Textilwaren (soweit in Kl 24 enthalten)
35
Betrieb virtueller Marktplätze für Waren und Dienste in Computernetzen; Einzel-, Versand- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Schneid- und Stahlwaren, Küchen- und Haushaltsgeräte, Elektrogeräte, Radio- und Fernsehgeräte, Leuchten; Einzel-, Versand- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel, Wohnaccessoires, Glaswaren, Porzellan und Keramik, Haushaltswäsche, Heimtextilien, Teppiche und Tapeten; Einzel-, Versand- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Schreibgeräte, Büroartikel, Druckereierzeugnisse als Geschenkartikel, Spielwaren, Raucherartikel; Betrieb von Kundenclubs zu Werbe- und Marketingzwecken; Ausgabe von Kundenkarten zu Werbe- und Marketingzwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2020 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11008708761