EUIPO EUIPO 2009 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 12.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Werkzeuge (außer 14.7.18 bis 14.7.23) - elektrisch oder nicht #Bleistifte, Kugelschreiber, Schreibfedern, Füllfederhalter, Filzstifte

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 008681603
Anmeldedatum 12. November 2009
Veröffentlichungsdatum 14. Dezember 2011

Markeninhaber

Paul-Schmidt-Straße 2
57368 Lennestadt
DE

Markenvertreter

Mönchenwerther Straße 11 40545 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für den Bereich Rohr- und Leitungsverlegung und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Erdbohrvorrichtungen, Rohrberst- und Rohrsanierungsvorrichtungen und Rohrbiegemaschinen; Motoren und Antriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere hydraulische und pneumatische Antriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bohrgestänge (Maschinenteile); Steuergeräte für Maschinen; Erdbohrer für das Verlegen und Erneuern von Rohren und Leitungen; Bohrköpfe (Maschinenteile)
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und Signalen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Software
37 Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Rohr- und Leitungsverlegung; Installationsarbeiten, insbesondere aus dem Bereich der Rohr- und Leitungsverlegung; Installation, Wartung, Reparatur und Vermietung von Maschinen für Bauzwecke, insbesondere Baumaschinen aus dem Bereich der Rohrverlegung und –sanierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2011 Änderung Vertreter, Published

ID: 11008681603