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Die Unionsmarke SCHUCK wurde als Wortmarke am 02.11.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008654717 |
| Anmeldedatum | 02. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2011 |
| Ablaufdatum | 02. November 2029 |
Markeninhaber
Daimlerstr. 4-7
89555 Steinheim
DE
89555 Steinheim
DE
Markenvertreter
Alte Ulmer Str. 2-4
89522 Heidenheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.05.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Schock GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Armaturen für chemische und petrochemische Anlagen sowie für Erdöl-, Erdgas- und Produktenfernleitungen, soweit in Klasse 6 enthalten; Kompensatoren aus Metall; Kugelhähne aus Metall als Armaturen; Flansche [Schellen] aus Metall; Isolierstücke und –flansche aus Metall; Rohre, Rohrfernleitungen, Rohrverbindungsstücke, Rohrkupplungen, Anbohr-T-Stücke und Formstücke aus Metall; Übergangsstücke zur Verbindung von Metall- und Kunststoffrohren; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen; Druckrohrleitungen aus Metall; Sanierungskapseln aus Metall; Behälter- und Rohrverschlüsse aus Metall; Molchschleusen aus Metall; Überschieber aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall; Dehnungselemente aus Metall zum Ausgleich der Längenänderungen von Rohrleitungen für Gas- und Ölpipelines sowie für Wasserleitungen; Teile, überwiegend aus Metall, für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen, soweit in Klasse 06 enthalten, insbesondere Muffen, Klappen, Muffen-Klappen, Schellen, Klemmen, Klammern, Bügel, Kappen, Flansche, Zug-, Schmutz- und Verdrehsicherungen, Fittinge, Kupplungen; Mauerdurchführungen aus Metall für Einzelsparten- und Mehrspartenhauseinführungen von Gas, Wasser, Elektro und Kabel-TV; alle vorstehend genannten Waren dieser Klasse nur solche für Hauseinführungen sowie im Bereich der Energieversorgung außerhalb von Gebäuden, sowie solche für den Rohrleitungsbau und Armaturenbau in Industrieanlagen, insbesondere nicht für Sanitäre Anlagen sowie für den Einsatz in Küche und Bad; und nicht zur Wärmedämmung, zur Schalldämmung und für die Bewehrungstechnik im Hoch- und Tiefbau
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Armaturen für chemische und petrochemische Anlagen sowie für Erdöl-, Erdgas- und Produktenfernleitungen, soweit in Klasse 7 enthalten; Kolben aus Metall als Maschinenteile; Gehäuse aus Metall für Maschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Blasensetzgeräte zur Absperrung von Gashauptleitungen mittels Blasen; Armaturen als Maschinen- und Anlagenteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Regler als Maschinenteile; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Überströmventile, Klappenventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile und Ausblasventile, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Klappen, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen und Schnellschlussklappen als Maschinenteile; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne und Regelhähne als Maschinenteile; Schieber und Ventile als Maschinenteile; hydraulische, pneumatische, elektro-hydraulische Antriebe und Steuerungen, Gas-über-Öl-, Elektro- und Handantriebe; Zylinderantriebe und Unterwasserantriebe; Gas-über-Öl-Steuerungen; alle vorstehend genannten Waren dieser Klasse nur solche für Hauseinführungen sowie im Bereich der Energieversorgung außerhalb von Gebäuden, sowie solche für den Rohrleitungsbau und Armaturenbau in Industrieanlagen, insbesondere nicht für Sanitäre Anlagen sowie für den Einsatz in Küche und Bad
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Armaturen für chemische und petrochemische Anlagen sowie für Erdöl-, Erdgas- und Produktenfernleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Kugelhähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserleitungsanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasleitungen und wasserführende Armaturen; Dichtungs-, Profil- und Isolierkörper aus Kunststoff; Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Ventile, insbesondere Absperrventile, Abblasventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, soweit in Klasse 11 enthalten; alle vorstehend genannten Waren dieser Klasse nur solche für Hauseinführungen sowie im Bereich der Energieversorgung außerhalb von Gebäuden, sowie solche für den Rohrleitungsbau und Armaturenbau in Industrieanlagen, insbesondere nicht für Sanitäre Anlagen sowie für den Einsatz in Küche und Bad
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Rohre und Rohrleitungen zum Transport von Flüssigkeiten oder Gasen; Druckrohrleitungen zum Transport von Flüssigkeiten oder Gasen; Pipelines; Verzweigungen für Rohrleitungen; Armierungen für Rohre, Leitungen und Druckluftleitungen; Rohrverbindungsstücke und Rohrmuffen, soweit in Klasse 17 enthalten; Befestigungsschellen für Rohre; Isolierstücke, soweit in Klasse 17 enthalten; (alle vorgenannten Waren nicht aus Metall); Kunststoffkörper für Rohrleitungen (Molch); PE-Kugelhähne; Dichtungen für Leitungen und für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen; Zwei- oder Mehrkomponenten-Expansionsdichtungsmittel; Verfüllvorrichtungen für Hauseinführungen, nämlich Anstellmuttern, Verfüllplatten und Dichtscheiben aus Kunststoff oder Gummi; Verfüllmaterialien aus Kunststoff oder Gummi; Ventile aus Gummi; Mauerdurchführungen aus Kunststoff, nämlich Rohre aus Kunststoff, soweit in Klasse 17 enthalten; alle vorstehend genannten Waren dieser Klasse nur solche für Hauseinführungen sowie im Bereich der Energieversorgung außerhalb von Gebäuden, sowie solche für den Rohrleitungsbau und Armaturenbau in Industrieanlagen, insbesondere nicht für Sanitäre Anlagen sowie für den Einsatz in Küche und Bad; und nicht zur Wärmedämmung, zur Schalldämmung und für die Bewehrungstechnik im Hoch- und Tiefbau
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Mörtel (Baumaterial) und Verfüllmaterialien, nämlich Verguss-, Quell- und Sanierungsmörtel; Verpressmaterialien; alle vorstehend genannten Waren dieser Klasse nur solche für Hauseinführungen sowie im Bereich der Energieversorgung außerhalb von Gebäuden, sowie solche für den Rohrleitungsbau und Armaturenbau in Industrieanlagen, insbesondere nicht für Sanitäre Anlagen sowie für den Einsatz in Küche und Bad; und nicht zur Wärmedämmung, zur Schalldämmung und für die Bewehrungstechnik im Hoch- und Tiefbau
20
Ventile oder Schieber, ausgenommen als Maschinenteile (nicht aus Metall); Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; alle vorstehend genannten Waren dieser Klasse nur solche für Hauseinführungen sowie im Bereich der Energieversorgung außerhalb von Gebäuden, sowie solche für den Rohrleitungsbau und Armaturenbau in Industrieanlagen, insbesondere nicht für Sanitäre Anlagen sowie für den Einsatz in Küche und Bad
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Installation, Montage, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Armaturen und Antrieben von Armaturen sowie von Gas-, Wasser-, Einzelsparten- und Mehrsparten-Hausanschlüssen bzw Netzanschlüssen; Installationsarbeiten für Rohr- und Fernleitungen und Pipelines; alle vorstehend genannten Dienstleistungen dieser Klasse nur solche für Hauseinführungen sowie im Bereich der Energieversorgung außerhalb von Gebäuden, sowie solche für den Rohrleitungsbau und Armaturenbau in Industrieanlagen, insbesondere nicht für Sanitäre Anlagen sowie für den Einsatz in Küche und Bad; und nicht zur Wärmedämmung, zur Schalldämmung und für die Bewehrungstechnik im Hoch- und Tiefbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2013 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11008654717