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Die Unionsmarke LAG wurde als Wortmarke am 30.10.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008651812 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Friedrich-Ruschitzka-Str. 1
74939 Zuzenhausen
DE
74939 Zuzenhausen
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Sprühmaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere zur Verwendung in Metallformungs-, Druckgießer- und Gießereiprozessen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Universalpressen; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Teppichreinigungsgeräte sowie elektrische Teppichkehrgeräte; elektrische Shampooniermaschinen und -geräte; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerzubehör zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Saugbesen; Akkukehrer; Dampfreiniger; Hochdruckreiniger; elektrische Parkettbohnergeräte; elektrische Poliermaschinen und -geräte; Bügelmaschinen; elektrische Dosenöffner; Brotschneidemaschinen; elektrische Zerkleinerungsmaschinen für den Haushalt; elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Messer; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Pressen für Früchte; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; elektrische Rührgeräte und Schneebesen; elektrische Scheren; elektrische Streifen- und Würfelschneider, elektrische Vierkanthobel, elektrische Multihacker, elektrische Multischneider, elektrische Deckelöffner, elektrische Dosenöffner
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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Vierkanthobel, handbetätigte Multihacker, nicht elektrische Multischneider, nicht elektrische Streifen- und Würfelschneider, nicht elektrische Pizzaschneider, nicht elektrische Käseschneider, Spargelschäler, nicht elektrische Eierschneider, Kartoffelschäler, nichtelektrische Dosenöffner und nicht elektrische Deckelöffner
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Dampferzeuger für Bügeltische; Wanneneinlagen aus textilen und/oder Kunststoff- und/oder Gummiwerkstoff, Sicherheitseinlagen für Dusch- und Badewannen
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Salatschleudern und Rollenhalter, Küchenreiben, universal Pressen, Passiersiebe, Knoblauchpressen, Schöpflöffel, Gemüselöffel, Schaumlöffel, Pfannenwender, Schneebesen, Fleischgabeln, Spaghettischöpflöffel, Kartoffelstampfer, Küchensiebe, Backpinsel, Korkenzieher, Apfelentkerner, Garnierspritzen, Fleischklopfer, Kannen, Isolierkannen; Hakenleisten als Halter für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Besen; Handfeger; Glaswaren; handbetätigte Bodenreinigungsgeräte; handbetätigte Teppichkehrgeräte; Wäscheständer; Wäschespinnen; Bügelbretter; Bügeltische; Bügelbrett- und Bügeltischbezüge; Wandhalter für Bügeltische; Bügeleisenuntersetzer; Zubehör für Bügeltische, nämlich Armbretter, Halte- und Bügeltischauflagen; Zubehör für Bügeltische, nicht elektrische Kabelzuführungen; handbetätigte Reinigungs- und Putzgeräte, insbesondere Abstaubgeräte, Wischgeräte, Wisch- und Putztücher, Putzkissen, Putzwolle; Duschkabinenabzieher; Fensterwischer; handbetätigte Wasserschieber (Reinigungsgerät); Eimer, insbesondere mit Einsatz oder Aufsatz zum Auswringen; Vorrichtungen zum Auswringen von Tüchern und Reinigungsgeräten; handbetriebene Putzgeräte für Haushaltsgeräte; Wischtuchpressen; Bodenwischer; Wischmopps; Abfallsammler; Zahnputzbecher, Becher, Seifenschalen, Seifenspender; Toilettenbürstenhalter; Toilettenpapierhalter; Wäschekörbe; Halterungen für Badezimmerzubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008651812