Le Patron Logo (EUIPO, 27.10.2009)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke Le Patron wurde als Bildmarke am 27.10.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008643926 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 27. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Im Mediapark 6A
50670 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.04.2010: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Bacardi Martini Patrón International GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Schutzhelme für den Sport, insbesondere Sturzhelme für Motorsportfahrer und Skifahrer; Schutzbekleidung gegen Feuereinwirkung, insbesondere in Form von Hosen, Jacken, Overalls, Unterwäsche und Handschuhen; Schutzmasken, soweit in Klasse 09 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder Übertragung von Daten, Bild- oder Tonsignalen, insbesondere Festwertspeicher und mobile Festplatten für elektronische Daten, Miniatur-Fernsehgeräte, Festplattenrecorder, Lautsprecher, Ohr- und Kopfhörer, Mikrophone und MP3-Spieler; Verkleidungsschalen und Etuis für MP3-Player, Organizer, schnurlose Telefone und Handys (Telefone für den Mobilfunk); Taschenrechner; Laptops und Mini-Computer; Mousepads; Spielprogramme für Computer; Navigationsgeräte; Organizer, nämlich elektronische Terminkalender und Adressbücher; Datenträger mit darauf gespeicherter Software oder mit Video- und/oder Tonsequenzen, einschließlich Video- und Audiokassetten, DVD's, CD's, Blu-Rays und CD-ROMS; Laserpointer; Magnete; Signal- und Rettungswesten; Signalkleidung; Brillen und Sonnenbrillen und Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Brillenbänder, nämlich Haltebänder zum Umhängen von nicht genutzten Brillen um den Hals; Fernrohre und Ferngläser; Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Schwimmwesten; Schwimmflügel und -gürtel
18
Waren aus Leder oder Lederimitationen, soweit in dieser Klasse enthalten, einschließlich Lederriemen, Ledertaschen, Lederhandtaschen, Schlüsseletuis aus Leder; Geldbörsen; Badetaschen; Rucksäcke; Sonnenschirme; Kosmetikkoffer; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Aktentaschen und Dokumentenmappen; Einkaufstaschen und -netze; Kleidersäcke; Kulturbeutel; Reisenecessaires [Lederwaren]; Stöcke [Spazierstöcke]; Sattlerwaren; Regenschirme; Sonnenschirme; Koffergurte und Hussen zum Überziehen über Taschen oder Koffer
25
Bekleidungsstücke, auch als Lederbekleidung und als Bekleidung für Sport- und Badezwecke, als Unterbekleidungsstücke oder als Nachtwäsche; Schuhe und sonstige Schuhwaren, auch für Sportzwecke; Kappen, Hüte, Mützen, Kapuzen und sonstige Kopfbedeckungen, auch für Sportzwecke und als Regenschutz; Krawatten; Schürzen; Einlegesohlen; Korsetts; Babybekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Regenschutzbekleidung, insbesondere Regenmäntel und Kapuzen als Regenschutz; Handschuhe; Schuhbeutel; Gürtel; Halstücher; Einstecktücher; lose Hemdkragen; Hosenträger; Kleidertaschen; Krawatten; Manschetten (Bekleidung); Ohrenschützer; Schürzen; Stirnbänder und Schweißbänder; Armgelenksbänder aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008643926