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Die Unionsmarke CHARTIS wurde als Wortmarke am 26.10.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008639858 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 2010 |
Markeninhaber
700 Chesapeake Drive
CA 94063 Redwood City,
US
CA 94063 Redwood City,
US
Widerspruch / Beschwerde
12.03.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Charité - Universitätsmedizin Berlin
Waren und Dienstleistungen
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Medizinische Geräte, nämlich Monitore, Katheter, Isolierkatheter Absaugkatheter, Atmungskatheter, Katheter zur Verabreichung von Medikamenten, Katheter zur Visualisierung, Ballonkatheter, Verschlusskatheter, Ventile, Begrenzer, Verschlussvorrichtungen, Wandler sowie Futterale zur Überwachung, Behandlung, Bildgebung, Funktionsbewertung oder Datenerhebung in Bezug auf die Lungen und den Tracheal- und Bronchialbaum und zur Überwachung der Luftwege, Endotrachealtuben, Bronchoskope, Trachealkatheter, Bronchialkatheter, Tracheal- und Bronchialprothesen, Lungenstents und implantierbare Geräte, nämlich endobronchiale Prothesen zur Implantation; medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, nämlich ein System, bestehend aus einem Katheter und einer computergestützten Konsole, bestehend aus Durchfluss- und Druckfühlern, elektronischen Ventilen, einem Computer, kundenspezifischer und nicht kundenspezifischer Software und einem Bildschirm zur Messung von Lungendurchfluss und -druck und zur Berechnung des Atemwegswiderstands, zur Diagnose, Bewertungen, Überwachen und Behandlung im Bereich der interventionellen Pulmonologie sowie elektronische und elektromechanische Diagnose-, Überwachungs-, Bewertungs- und Behandlungsgeräte, nämlich Konsolen, Konsolen zur Messung der kollateralen Ventilation, Konsolen zur Bewertung der kollateralen Ventilation, Bewertungssysteme für medizinische Ausrüstungen, nämlich computergestützte Systeme und Ausrüstungen, bestehend aus Computerhardware und Computersoftware zur Bewertung von Lungenerkrankungen, Kathedern und Computermonitoren, Messsysteme für medizinische Ausrüstungen, nämlich computergestützte Systeme und Ausrüstungen, bestehend aus Computerhardware und Computersoftware zur Messung von kollateraler Ventilation und Atemwegswiderstand, Kathedern und Computermonitoren und Diagnosesysteme für medizinische Geräte, nämlich computergestützte Systeme und Ausrüstungen, bestehend aus Computerhardware und Computersoftware zur Diagnose von Lungenkrankheiten und -beschwerden, Kathedern und Computermonitoren, alles zur Verwendung in Bereich von Pulmonologie und/oder Atemwegserkrankungen, -zuständen und -krankheiten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Medizinische Forschung und Entwicklung in Bezug auf medizinische und chirurgische Apparate, Vorrichtungen und Instrumente zur Behandlung der chronischen obstruktiven Lungenerkrankung, zur Anwendung bei der interventionellen Pulmonologie und zur Diagnose und Behandlung von Lungenerkrankungen und ausgenommen die Überwachung gasförmiger Substanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11008639858