DVB Logo (EUIPO, 12.10.2009)
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Die Unionsmarke DVB wurde als Bildmarke am 12.10.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "B" #Buchstabe "D" #Buchstabe "V"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008609877 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2029 |
Markeninhaber
17A, ancienne route
1218 Le Grand-Saconnex
CH
1218 Le Grand-Saconnex
CH
Markenvertreter
93 rue La Boétie
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
22.03.2010: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Telekommunikation, für die Hochfrequenztechnik und die Regeltechnik, Datenverarbeitungsgeräte (Computer)
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Verwaltung einer online abrufbaren oder nicht abrufbaren elektronischen Datenbank; Unternehmensverwaltung, nämlich Bereitstellung von Codes zur Nutzeridentifizierung und zur Autorisierung und Anweisung in Bezug auf die Nutzung von Marken; Förderung von technischen Normen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche oder Werbezwecke
38
Kommunikation und Telekommunikation; Mobile Funkkommunikation; Übertragung, Speicherung und Wiedergabe von Text, Bildern und Daten; Datenübertragungsdienst; Übertragung von Informationen über Telefon, Kabel, Antenne, terrestrische Sender und über Satellit; Leistungen von Telefonkonferenzen und Leistungen der Videokommunikation; Senden und Übertragen von Nachrichten; Datenübertragung über computergesteuerte Kommunikationsgeräte oder Datenverarbeitungsgeräte; Dienstleistungen zur Kommunikation mittels Internet; Leistungen der Ausstrahlung über Rundfunk und Fernsehen, Fernsehsendungen, Mobilfunktelefonie, Erteilung von Informationen zu den Themen Telekommunikation, Kabelfernsehen, computergestützte Nachrichten-, Bild- oder Tonübermittlung; Auskünfte über Telekommunikation
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Veröffentlichung von technischen Büchern und Werken; Veranstaltung und Leitung von Workshops; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte
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Qualitätskontrolle; technische Projektstudien; Entwicklungs- und Recherchedienste für Dritte bezüglich neuer Produkte; Dienstleistungen des Ingenieurwesens und der Begutachtung in den Bereichen Planung, Erstellung, Zulassung und Veröffentlichung von technischen Normen für die Telekommunikation, die Informationstechnologie, die Ton- und Bildübertragung sowie für Kombinationen aus diesen Bereichen; Dienstleistungen des Ingenieurwesens und der Begutachtung zur Erarbeitung und Verbreitung von technischen Normen für die Ermöglichung der Interoperabilität von Geräten, Software und Signalen im Bereich der Telekommunikation; Prüfen von Materialien und/oder Geräten; Leistungen der Kontrolle und der Genehmigung von formellen Schriftstücken; Erarbeitung und Verbreitung von technischen Normen für die Telekommunikation, die Informationstechnologie, die Ton- und Bildübertragung sowie für Kombinationen aus diesen Bereichen; Erteilung von Informationen in Bezug auf technische Normen für die Telekommunikation, die Informationstechnologie, die Ton- und Bildübertragung sowie für Kombinationen aus diesen Bereichen
45
Juristische Dienstleistungen in Verbindung mit der Nutzung von technischen Normen im Bereich der Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. September 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published |
ID: 11008609877