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Die Unionsmarke bottelpack wurde als Wortmarke am 30.09.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008585895 |
| Anmeldedatum | 30. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. September 2011 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 30. September 2029 |
Markeninhaber
Talstr. 22-30
74429 Sulzbach-Laufen
DE
74429 Sulzbach-Laufen
DE
Markenvertreter
Lange Str. 51
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Behälterfüllanlagen (Maschinen); Einfüllmaschinen für Behälter; aseptische Einfüllmaschinen für Behälter; Füllmaschinen für Behälter; aseptische Füllmaschinen; Blasmaschinen zur Herstellung von Kunststoffbehältern aus spritzgegossenen thermoplastischen Rohlingen; Maschinen zur Herstellung von Ampullen, Beuteln, Dosen, Kästen und Behältern; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Behältern; Maschinen zum Verarbeiten von thermoplastischen Kunststoffen und zum Herstellen von Kunststofferzeugnissen, insbesondere zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Behältern aus Kunststoff und zum Herstellen von Folien aus Kunststoff; Blasform-, Füll- und Siegelmaschinen; Kunststoffzubereitungsmaschinen und Kunststoffaufbereitungsmaschinen; Behälterspülmaschinen; Ausrichter (Maschinenteile); Fördervorrichtungen (Maschinenteile) für Behälterfüllanlagen; Positionierungs- und Orientierungsmaschinen für Behälter; Arretier- und Verschließmaschinen für Behälter; automatische Stautische (Maschinenteile) für Behälter einschließlich sonstiger Puffervorrichtungen; Verpackungs- und Konfektionierungsmaschinen; Aufrichter (Maschinenteile) für Kunststoffflaschen und Kunststoffbehälter; Palettenentlader (Fördermaschinen); Palettierer und Entpalettierer (Fördermaschinen); Industrieroboter; Etikettiermaschinen; Anlagen (Maschinen) zum Behandeln von Fluiden jedweder Art; Mischer; Homogenisiermaschinen; Rührmaschinen; Rührmaschinen für Flüssigkeiten und Gas, insbesondere Sättiger
16
Materialien für die Verpackungstechnik; Druckereierzeugnisse, wie Flexodrucketiketten; Banderolen und Prägungen; Verpackungsmaterialien und Verpackungsfolien aus Kunststoff; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungshüllen aus Kunststoff-Folien; Beutel und Säcke jedweder Art für Verpackungszwecke, bestehend aus Kunststoffmaterialien oder überwiegend solche aufweisend; Tragetaschen (Verpackungstaschen aus Kunststoff)
17
Halbfabrikate aus Kunststoff, insbesondere Zuschnitte, Schlauchabschnitte, Flachzuschnitte und Banderolen, Großverpackungen, Planen, Hauben, Schrumpfhauben, Hüllen, Kisteneinsätze; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke), insbesondere Schlauchfolien, Halbschlauchfolien, Flachfolien, Schwergutschrumpffolien, Automaten-Feinschrumpffolien, Dehnfolien, Prägefolien und Breitfolien
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlüsse aus Kunststoff für Verpackungsbehältnisse, nämlich Deckel, Kappen, Stopfen, Stöpsel und Verschraubungen; Verschlüsse aus Kunststoff für Kunststoffbehältnisse und -flaschen, nämlich Kappen und Verschraubungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2023 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 06. Februar 2023 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 22. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11008585895